Präsident der Vereinigten Staaten

Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika
Siegel
Siegel
Standarte
Standarte
Official Portrait of President Joe Biden
Amtsinhaber
Joe Biden
seit dem 20. Januar 2021
Amtssitz Weißes Haus
Amtszeit 4 Jahre
Schaffung des Amtes 4. März 1789
Letzte Wahl 3. November 2020
Nächste Wahl 5. November 2024
Anrede The Honorable (förmlich)
Mr. President (informell)
His Excellency (in diplomatischem Schriftverkehr)
Stellvertreter US-Vizepräsident
Amtsinhaber Liste der Präsidenten der Vereinigten Staaten
Webseite whitehouse.gov

Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika (englisch amtlich President of the United States of America, Akronym POTUS) ist ein Amt in den Vereinigten Staaten von Amerika. Der Amtsträger ist in einer Person Staatsoberhaupt, Regierungschef und Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Eine Wahlperiode beträgt vier Jahre. Aktueller Amtsinhaber und 46. Präsident ist seit dem 20. Januar 2021 Joe Biden.

Gewählt wird der Präsident indirekt: Die Bürger wählen Wahlleute in ein Kollegium (Electoral College). Dieses wählt den Präsidenten. Erhält dabei kein Kandidat eine Mehrheit, entscheidet das Repräsentantenhaus, wie bei den Präsidentschaftswahlen 1800 und 1824.

Gleichzeitig mit dem Präsidenten wird ein Vizepräsident gewählt. Dieser hat laut Verfassung nur die Aufgabe, dem Senat vorzusitzen. Wenn aber ein Präsident das Amt vorzeitig beendet (etwa durch Rücktritt), dann wird der Vizepräsident für die übrige Wahlperiode der neue Präsident.

Der Präsident ernennt Minister (englisch secretaries), die zusammen mit ihm die Regierung bilden. Sie bedürfen der Bestätigung durch den Senat. Ähnlich verhält es sich mit den obersten Richtern: Wird eine Richterstelle frei, besetzt der amtierende Präsident das Amt mit Bestätigung durch den Senat.

Verfassungsrechtliche Stellung

Die Position des Präsidenten wird in Artikel II der Verfassung beschrieben. Vorschriften zu seiner Wahl und Amtszeit enthalten der 12., 20., 22., 23. und 25. Verfassungszusatz („amendment“).

Der Präsident ist Staatsoberhaupt, Regierungschef und Oberbefehlshaber zugleich. Damit verkörpert er die Exekutive, die ausführende Gewalt der amerikanischen Bundesebene. Den Präsidenten kontrollieren der Kongress (Legislative, das Parlament) und die Bundesgerichte (Judikative).

Dem Gedanken der Gewaltenteilung entsprechend darf der Präsident daher auch nicht Mitglied des Kongresses oder eines Bundesgerichts sein. Gleichwohl sind die Bereiche nicht vollständig voneinander getrennt. So kann der Präsident beispielsweise einzelne Kongressbeschlüsse durch sein Veto zeitweilig verhindern (siehe unten) und ernennt zudem alle Bundesrichter, wenn auch nur nach Zustimmung des Senats. Es gilt das Prinzip der checks and balances, also der Kontrolle und des Ausgleichs, damit keines der Staatsorgane übermächtig wird.

Nicht in der amerikanischen Verfassung enthalten, aber als Rechtspraxis anerkannt, sind die präsidialen Direktiven Executive Order und Presidential Proclamation.

Staatsoberhaupt

Siegel des Präsidenten auf Half-Dollar-Münze

Der Präsident ist als Staatsoberhaupt der Vereinigten Staaten Inhaber des höchsten Staatsamts. Er schließt im Namen der Vereinigten Staaten Verträge, die vom Senat mit Zweidrittelmehrheit ratifiziert werden müssen; er entsendet – mit Zustimmung des Senats – Diplomaten der Vereinigten Staaten und empfängt Gesandte anderer Staaten offiziell.

Er ernennt – wiederum mit Zustimmung des Senats – die Richter der Bundesgerichte, insbesondere die Richter des Obersten Gerichtshofs, und alle sonstigen Bundesbeamten. Die Ernennung der obersten Richter erfolgt auf Lebenszeit.

Die Befugnis zur Ernennung der sonstigen Bundesbeamten ist vom Kongress mit Ausnahme der wichtigsten Positionen weiterdelegiert worden. Der Präsident kann, wenn der Senat nicht versammelt ist, eine Person ernennen, selbst wenn dafür die Senatszustimmung erforderlich wäre (Recess Appointment). Diese Ernennung gilt jedoch nur bis zum Ende der jeweiligen Sitzungsperiode des Senates.

Der Präsident hat auf Bundesebene das Recht zur Begnadigung. Er kann sowohl verurteilte Straftäter begnadigen als auch bereits vor einem Urteil eine Begnadigung aussprechen. Die Annahme der Begnadigung durch den Beschuldigten gilt dabei als Schuldeingeständnis. Manche Präsidenten sprechen kurz vor Ende ihrer Amtszeit noch viele Begnadigungen aus, so begnadigte Bill Clinton mehr als 100 Straftäter, darunter Patty Hearst und seinen Halbbruder Roger Clinton, am letzten Tag seiner Präsidentschaft.[1]

Die Vereinigten Staaten verwendeten als eine der ersten modernen Demokratien die Bezeichnung „Präsident“ (anstelle eines Monarchen) für das Staatsoberhaupt. Fast alle republikanischen Staaten haben diese Amtsbezeichnung seither in Anlehnung an das amerikanische Vorbild übernommen.

Regierungschef

Das Kabinett von Präsident Harry S. Truman während einer Sitzung im August 1945

Der Präsident ist auch der Regierungschef der Vereinigten Staaten: Er führt das von ihm – mit Zustimmung des Senats – ernannte Kabinett.

Gleichzeitig hat der Präsident weitere wichtige politische Berater, die dem Kabinett nicht angehören und im Executive Office zusammengefasst sind. Der Präsident besitzt im Kabinett eine vollständige Richtlinienkompetenz, da er einen Minister (secretary) jederzeit entlassen kann. Der Präsident hat dem Kongress von Zeit zu Zeit Bericht über die Lage der Nation zu erstatten. Das geschieht meist in der jährlichen State of the Union Address.

Oberbefehlshaber

Der Präsident ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte und auch der Nationalgarde der Bundesstaaten, sofern sich diese im Einsatz für den Bund befinden. Obwohl das Recht zur Kriegserklärung nach Artikel I Abschnitt 8 der Verfassung dem Kongress zusteht, kann der Präsident den Truppen selbständig nahezu alle Befehle erteilen, sofern er gewisse parlamentarische Kontrollrechte wahrt und nicht formal einen Krieg erklärt.

Über den Einsatz von Atomwaffen entscheidet die National Command Authority (NCA), die vom Präsidenten und dem Verteidigungsminister gemeinsam gebildet wird. Beide müssen unabhängig voneinander für einen Einsatz stimmen, jeder der beiden hat also ein Vetorecht.

Zusammenarbeit mit dem Kongress

Bill Clinton im Jahr 1997 während seiner State of the Union Address
Präsident Gerald Ford während der Unterzeichnung eines Gesetzes (1976)

Der Präsident wird nicht vom Kongress gewählt und kann von diesem nicht entlassen werden. Umgekehrt ist auch eine vorzeitige Auflösung von einer der beiden Kammern in der Verfassung nicht vorgesehen, so dass der Präsident auch keinen Einfluss auf dessen Zusammensetzung nehmen kann.

Oftmals gehört der Präsident einer anderen Partei an als die Mehrheit der Abgeordneten in mindestens einer der beiden Kammern des Kongresses. In solch einem Fall spricht man von einem Divided government. Da das gesamte Repräsentantenhaus und ein Drittel des Senats alle zwei Jahre gewählt werden, kann diese Situation auch mitten in der Amtszeit des Präsidenten entstehen.

Obwohl vom Kongress im Prinzip unabhängig und mit einigem exekutivem Spielraum ausgestattet, ist der Präsident trotzdem in der Regel um die Unterstützung des Kongresses bemüht, da dieser als essentieller Teil der Legislative Gesetzesvorhaben der Regierung mittragen und u. a. auch die Mittel für die Bundesbehörden bewilligen muss. Ohne diese Unterstützung ist der Handlungsspielraum des Präsidenten stark eingeschränkt. Fehlen Mittel für die Bundesbehörden, kann es im Extremfall zu einem sogenannten Government Shutdown kommen, bei dem die Angestellten der Bundesbehörden keinen Lohn mehr erhalten (und dann in der Regel ihre Arbeit einstellen). In der Praxis ist fast jeder Präsident zumindest in Teilen seiner Amtszeit darauf angewiesen, einen überparteilichen Konsens zu finden, um regieren zu können.

Der Präsident hat als Verkörperung der Exekutive formal keine Möglichkeit, dem Kongress Gesetzesvorhaben vorzulegen. In der Praxis werden daher vom Präsidenten geförderte Gesetzentwürfe von dem Präsidenten nahestehenden Abgeordneten in die zuständige Kammer eingebracht. Außerdem kann der Präsident durch informelle Einflussnahme, unter anderem auch durch seine Rede zur Lage der Nation, Entscheidungen des Kongresses in die von ihm gewünschte Richtung zu lenken versuchen.

Stimmt er mit der Linie des Kongresses überhaupt nicht überein, so kann er gegen ein Gesetz ein Veto einlegen, das vom Kongress nur mit Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern zurückgewiesen werden kann. Bei einem Veto ist der Präsident darauf beschränkt, ein Gesetz als Ganzes anzunehmen oder abzulehnen: Ein sogenanntes Line-Item-Veto, das die Ablehnung einzelner Stellen eines Gesetzes ermöglicht, ist nicht vorgesehen. Ein Versuch im Jahr 1996, dem Präsidenten das Recht auf ein Line-Item-Veto per Gesetz einzuräumen, wurde zwei Jahre später durch den Obersten Gerichtshof für verfassungswidrig erklärt. Es bedarf also einer Verfassungsänderung, um dies zu ermöglichen.[2]

Wahl, Übergang und Einführung in das Amt

Die Wahl des Präsidenten ist relativ kompliziert. Üblicherweise stellen sich Interessenten schon ein bis zwei Jahre vor dem Wahltag der Öffentlichkeit vor. Im Winter des Wahljahres beginnen die sogenannten Vorwahlen, die von den Parteien organisiert werden (primaries, dabei gibt es unterschiedliche Formate). Über die Vorwahlen ihrer Partei erhalten die Kandidaten Wahlleute, die dann im Sommer auf den Wahlparteitagen darüber abstimmen, wer Präsidentschaftskandidat der Partei werden soll. Meist steht aber lange vor dem Parteitag fest, wer am meisten Wahlleute auf sich vereint.

Am Wahltag im November des Wahljahres wählen die amerikanischen Bürger einen Präsidentschaftskandidaten und mit dem gleichen Wahlzettel den dazugehörigen Kandidaten für die Vizepräsidentschaft. So wird in den einzelnen Bundesstaaten ermittelt, wer im Bundesstaat die meisten Stimmen erhalten hat. In den meisten Bundesstaaten erhält dieser Kandidat alle Wahlleute (electors) des betreffenden Bundesstaates. Das Wahlmännerkollegium bestimmt dann offiziell den Präsidenten. Diese Wahl wird später im Kongress (in beiden Parlamentskammern) bestätigt.

Voraussetzungen

Um wählbar zu sein, muss ein Kandidat das passive Wahlrecht besitzen, er darf also weder Strafgefangener sein, noch durch Entmündigung, ein Amtsenthebungsverfahren oder anderweitig sein Wahlrecht verloren haben. Das Mindestalter beträgt 35 Jahre, außerdem muss ein Kandidat seinen Wohnsitz seit mindestens 14 Jahren in den Vereinigten Staaten haben.

Er muss entweder zum Zeitpunkt der Ratifikation der Verfassung bereits Bürger der USA gewesen sein, was für die ersten neun Präsidenten zutraf, oder ein natural born citizen der USA sein. Letztere Vorschrift ist nicht ganz eindeutig, so gab es bei der Kandidatur von John McCain eine Debatte, ob er diese Vorschrift erfülle, da er in der damals unter Kontrolle der USA stehenden Panamakanalzone geboren wurde.[3] Vorherrschende Ansicht ist inzwischen, dass jeder Mensch, der die Staatsbürgerschaft der Vereinigten Staaten durch seine Geburt erlangt hat, ein natural born citizen ist.

Der 14. Zusatzartikel, der 1868 ratifiziert wurde, schließt ehemalige Offiziere, Beamte oder gewählte Amtsinhaber von öffentlichen Ämtern aus, wenn sie an einer Rebellion gegen die Vereinigten Staaten beteiligt waren oder ihre Feinde unterstützt hatten. Der Kongress hat das Recht, mit einer Zweidrittelmehrheit solche Bewerber trotzdem zuzulassen. 1898 wurden pauschal alle Personen wieder zugelassen, die bis dahin von der Ausschlussregel des 14. Zusatzartikels betroffen waren.[4]

Seit 1951 begrenzt der 22. Zusatzartikel die Amtszeit, indem er vorschreibt, dass niemand mehr als zweimal zum Präsidenten gewählt werden darf, unabhängig davon, ob die Amtszeiten aufeinander folgen oder nicht. Ein Vizepräsident, der durch ein vorzeitiges Ausscheiden des Präsidenten in dieses Amt vorrückt, darf sich nur dann zweimal zur Wahl stellen, wenn von der Amtszeit des ursprünglichen Amtsträgers nicht mehr als zwei Jahre übrig sind. Ein regulär gewählter Präsident kann also maximal acht Jahre amtieren, ein ohne Wahl nachgerückter Vizepräsident kann theoretisch bis zu zehn Jahre im Amt verbleiben.

Durch den 12. Verfassungszusatz ist geregelt, dass niemand zum Vizepräsidenten gewählt werden darf, der nicht die Voraussetzungen erfüllt, zum Präsidenten gewählt zu werden. Hierdurch kann ein bereits zweifach gewählter Präsident auch nicht über den Umweg als Vizepräsident nochmals in das Präsidentenamt gelangen. Auch die Nachfolge des Präsidenten der Vereinigten Staaten in der gegenwärtigen gesetzlichen Regelung schließt Personen aus, die nicht die Voraussetzungen erfüllen, zum Präsidenten gewählt zu werden, so dass auch ein Nachrücken als kommissarischer Präsident ausgeschlossen ist.

Insbesondere die Vorschrift, dass der Präsident gebürtiger US-Amerikaner sein muss, wird durchaus hinterfragt, da Einwanderer einen großen Teil der Bevölkerung ausmachen. Hintergrund der Vorschrift war ursprünglich das Bestreben, kolonialistische Briten vom Präsidentenamt fernzuhalten. Der gebürtige Österreicher Arnold Schwarzenegger, von 2003 bis 2011 Gouverneur von Kalifornien, galt als einer der bekanntesten Kandidaten im Falle der Aufhebung dieser Vorschrift, zu der allerdings eine Verfassungsänderung notwendig wäre.

Vorwahlen

Große Parteien

Jeder Präsidentschaftskandidat der beiden großen Parteien, also der Demokraten und der Republikaner, wird auf deren Parteitag formell gewählt, der im Sommer vor der Wahl abgehalten wird. Die Delegierten einer Partei für diesen Parteitag werden in Vorwahlen (primaries) bestimmt, die von Januar bis ungefähr Juli des Wahljahres durchgeführt werden.

Während ein amtierender und wieder antretender Präsident in der Regel unangefochten wieder von seiner Partei nominiert wird, ist das Auswahlverfahren in der Partei des Herausforderers deutlich spannender. Die Delegiertenmandate werden entsprechend der Bevölkerungsgröße in den einzelnen Bundesstaaten vergeben. Dadurch kann der Sieg in mehreren großen Bundesstaaten in Verbindung mit der Tatsache, dass dem Kandidaten alle Delegiertenstimmen des Staates zufallen, für einen Kandidaten bereits die Parteinominierung bedeuten. Deshalb wird schon in diesen Vorwahlen mit großem Aufwand Wahlkampf gemacht. Die Finanzierung erfolgt im Wesentlichen durch Spenden.

Die Regeln der Vorwahlen sind sehr komplex und variieren in jedem Bundesstaat und auch zwischen den Parteien. Sie werden zudem bei jeder Wahl modifiziert.

Es gibt im Wesentlichen zwei Typen von Vorwahlen:

  1. Caucus: Manche Staaten führen einen Caucus durch. Hierbei werden örtliche Versammlungen abgehalten, an denen Fürsprecher der jeweiligen Kandidaten für diesen werben. Danach werden Stimmen gezählt, oft in mehreren Runden, bei denen jeweils der stimmenschwächste Kandidat ausscheidet und sich dessen Anhänger auf einen der anderen Kandidaten festlegen können. Das Gesamtstimmenergebnis ergibt sich dann aus den Stimmen dieser Versammlungen.
  2. Demgegenüber wird bei einer primary eine Vorwahl durchgeführt, bei der registrierte Wähler teilnehmen können. Dieses Format findet in den meisten Staaten Anwendung.

Wer an den Caucuses bzw. Primaries teilnehmen darf, ist ebenso unterschiedlich. Teilweise sind die Abstimmungen offen für alle Bürger, teils nur für Wähler, die sich für die jeweilige Partei registriert haben. In einigen Staaten gibt es Mischformen, bei denen registrierte Wähler, die keine Parteipräferenz angegeben haben, auch teilnehmen dürfen.

Die Zuteilung der Delegierten erfolgt bei den Demokraten im Wesentlichen proportional zum Wahlergebnis. Bei den Republikanern war bis 2012 das Winner-take-all-Prinzip üblich. D. h. hier erhielt der Kandidat mit den meisten Stimmen alle Delegierten des Staates. 2016 wurde dies nur noch für die späteren Vorwahlen erlaubt. Jedoch sind immer noch Modelle üblich, bei denen der Kandidat mit den meisten Stimmen z. B. in jedem Fall die Mehrheit der Delegierten erhält.

Die nationale Partei legt u. a. einen Rahmen für den Terminkalender der Vorwahlen fest, da viele Staaten ein Interesse daran haben, einen möglichst frühen Wahltermin festzulegen, um im Kampf um die Nominierung noch eine Rolle zu spielen. Traditionell beginnen die Vorwahlen mit den Caucuses in Iowa und den Primaries in New Hampshire. In einigen Fällen, in denen sich der lokale Ableger der jeweiligen Partei nicht an diese Regeln hielt und die Vorwahl z. B. zu früh terminierte, wurde dies von der nationalen Partei mit dem Entzug einiger oder aller Delegierten beim Parteitag bestraft. Üblicherweise gibt es ungefähr Anfang März einen als Super Tuesday bezeichneten Dienstag, an dem die größte Anzahl Staaten gleichzeitig Vorwahlen abhalten und der daher oft als entscheidende Etappe zur Nominierung gesehen wird.

In der Praxis nehmen nie alle erklärten Kandidaten an der ganzen Vorwahlsaison teil. Vielmehr ist es so, dass nach und nach Kandidaten aufgeben, die keine Erfolgschance mehr sehen. Am Ende bleiben nur der designierte Kandidat (presumptive nominee) und solche Kandidaten, die trotz Aussichtslosigkeit im Rennen verbleiben oder ihre Kandidatur zu spät zurückgezogen haben, um noch von den Wahlzetteln in den späteren Vorwahlstaaten gestrichen zu werden. In seltenen Fällen dauert der Kampf um die Nominierung lange an – ein Beispiel hierfür sind die Vorwahlen 2008, bei denen Hillary Clinton sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit Barack Obama lieferte und erst nach Abschluss aller Vorwahlen aufgab.

Die in den Vorwahlen bestimmten Delegierten sind zumindest im ersten Wahlgang auch dazu verpflichtet, für den Kandidaten zu stimmen, für den sie gewählt wurden.

Eine weitere Besonderheit der Parteitage ist, dass auch die bewohnten Außengebiete der USA einige Delegierten entsenden und somit Einfluss auf die Nominierung nehmen können, auch wenn sie bei den Wahlen im November kein Stimmrecht haben. Beide Parteien haben zudem auch Delegierte, die nicht über die Vorwahlen bestimmt wurden, sondern durch ihre Position als aktiver Politiker ein Stimmrecht beim Parteitag haben. Bei den Demokraten wird von sogenannten Superdelegierten gesprochen, die derzeit ca. 15 Prozent der Delegierten ausmachen. Da deren Stimmen das Ergebnis der Vorwahlen bei vergangenen Parteitagen auch kippen konnten, waren und sind diese umstritten. Zuletzt wurde 2018 eine Reform beschlossen, nach der zwei Drittel der Superdelegierten an die Ergebnisse ihrer Staaten gebunden sind. Zudem haben Superdelegierte im ersten Wahlgang kein Stimmrecht mehr. Die Republikaner haben auch ungebundene Delegierte. Diese sind aber deutlich weniger zahlreich und spielen eine weniger große Rolle.

Nach Abschluss der Vorwahlen werden auf großen Parteitagen (National Conventions) der jeweiligen Parteien die entsprechenden Kandidaten formal bestätigt. Gleichzeitig gibt der Präsidentschaftskandidat an, wen er als Kandidaten für die Vizepräsidentschaft nominiert. Auch dieser Kandidat wird in der Regel vom Parteitag bestätigt.

Nominierungsparteitage sind seit den 1830er Jahren üblich. Geht kein Kandidat mit einer Mehrheit in den Parteitag geht, kommt es zu einer „brokered convention“ (dt. vermittelter Parteitag), bei der mehrere Abstimmungsrunden abgehalten werden müssen. Dies war lange Zeit der Normalfall, insbesondere bei den Demokraten, die von 1832 bis 1936 eine Zweidrittelmehrheit der Delegierten zur Nominierung vorschrieben. Seit Beginn des 20. Jahrhunderts begannen verschiedene Staaten, Vorwahlen einzuführen. Diese hatten aber lange Zeit keinen bindenden Charakter. Auch danach gab es Parteitage, an denen mehrere Abstimmungen durchgeführt werden mussten, zuletzt 1948 bei den Republikanern und 1952 bei den Demokraten. Nachdem der Parteitag der Demokraten 1968 chaotisch verlief und zu großer Uneinigkeit führte, u. a. weil der letztendlich nominierte Präsidentschaftskandidat Hubert H. Humphrey zuvor bei keiner der 13 Vorwahlen als Kandidat angetreten war, wurden die Regeln verschärft. Eine Folge davon war, dass die meisten Staaten es als einfachste Möglichkeit sahen, den neuen Regeln zu folgen, indem sie eine Vorwahl durchführten. Dem folgten auch zunehmend die Republikaner. 1992 führten die Republikaner in 39 Staaten und die Demokraten in 40 Staaten Vorwahlen durch. Hierdurch sind umkämpfte Abstimmungen seltener geworden, da der Sieger im Vorfeld schon feststeht, so dass nur noch wenige Stimmen an Außenseiter gehen. Selbst in knappen Rennen wie zwischen Barack Obama und Hillary Clinton im Jahr 2008 kann dies dadurch gelöst werden, dass die Abstimmung vorzeitig abgebrochen und auf Antrag die Nominierung per Akklamation durchgeführt wird.

Kleine Parteien

Die größeren der kleinen Parteien wie die Libertäre Partei oder die Grüne Partei halten auch Vorwahlen zur Bestimmung von Parteitagsdelegierten ab, jedoch nicht in allen Bundesstaaten.

Im Gegensatz zu den großen Parteien ist für die kleinen Parteien auch nicht garantiert, dass sie in allen Bundesstaaten auf dem Stimmzettel stehen. Sie müssen in jedem Bundesstaat die jeweiligen Hürden hierfür überwinden. Dies gelingt nur den wenigsten Parteien. In vielen Staaten besteht auch die Möglichkeit des „Write-In“, d. h. die Wähler können in einem freien Feld einen Kandidaten ihrer Wahl eintragen.

Bei der letzten Präsidentschaftswahl 2020 war einzig der Kandidat der Libertären Partei überall ohne Write-In wählbar. Der Kandidat der Grüne Partei war in immerhin so vielen Staaten wählbar, dass er auch ohne Write-ins hätte siegen können. Alle anderen Kandidaten wären für einen Sieg auf Write-In-Stimmen angewiesen gewesen.

Wahltag

Der 44. Präsident Barack Obama beim Wahltag am 4. November 2008

Die Wahl zum Präsidenten findet stets am ersten Dienstag nach dem 1. November statt, also am 2. bis 8. November, in einem Jahr, das ohne Rest durch vier teilbar ist (1788, 1792, …, 2016, 2020, 2024 usw.). Dieser Tag hat folgenden Hintergrund: Zum einen sollte die Wahl nach der Ernte stattfinden. Zum anderen sollten die Wahllokale aufgesucht werden können, ohne auf den sonntäglichen Kirchgang zu verzichten. Da in der Gründerzeit die Wahllokale häufig weit entfernt waren, erschien der Dienstag als sinnvoller Tag, um die Lokale nach dem Kirchgang erreichen zu können. Da bei Rücktritt oder Tod des Amtsinhabers die Nachfolge geregelt und keine vorgezogene Neuwahl vorgesehen ist, werden die Wahlen schon seit Gründung der Vereinigten Staaten immer in diesem Turnus durchgeführt. Ein Termin gegen Ende des Jahres wurde schon von Anfang an gewählt. Die aktuelle Regelung besteht seit 1845. Zuvor fanden die Wahlen nicht am selben Tag, sondern über einen längeren Zeitraum von ungefähr Ende Oktober bis Anfang Dezember statt.

In der Regel haben nur die zwei Vorschläge der beiden großen Parteien eine Chance auf den Wahlsieg. Zwar wechselten die Parteien in den ersten 100 Jahren des Bestehens der USA mehrfach, aber noch nie konnte eine der schwächeren Parteien mehr als einen Achtungserfolg erzielen.

Die Wähler stimmen für eines der möglichen aus Präsidentschaftskandidat und Vizepräsidentschaftskandidat bestehenden tickets. Bei der Entscheidung, wer zum Präsidenten (und zum Vizepräsidenten) gewählt ist, zählt jedoch nicht, wer bundesweit die meisten Wählerstimmen erhalten hat. Vielmehr wird diese Entscheidung einem Wahlkollegium überlassen, dem sogenannten Electoral College. Dieses besteht aus 538 Personen, die von den Wählern in den einzelnen Bundesstaaten und im Bundesdistrikt gewählt werden. Diese Zahl entspricht der Gesamtzahl der Abgeordneten im Repräsentantenhaus (435) und im Senat (100) sowie dreier Wahlmänner für den sonst im Kongress nicht vertretenen Regierungsbezirk Washington, D.C.

Mit Ausnahme der Staaten Nebraska und Maine, wo ein Teil der Wahlmänner mit einfacher Mehrheit einzeln nach Wahlbezirken gewählt wird, entfallen alle Wahlmänner aus einem Bundesstaat auf den Vorschlag, der in jenem Bundesstaat die meisten Stimmen erhalten hat. Hierdurch reicht schon ein knapper Sieg in einem Bundesstaat, um alle dessen Wahlmännerstimmen zu erhalten. Zudem kommt kleinen Staaten ein größeres relatives Stimmgewicht zu – so hat der bevölkerungsreichste Staat Kalifornien (55 Wahlmännerstimmen) zwar gemäß Bevölkerungszählung 2010 die 66,1-fache Einwohnerzahl des bevölkerungsärmsten Staates Wyoming (3 Wahlmännerstimmen), aber nur die 18,3-fache Wahlmännerstimmenzahl.

Durch diese Besonderheiten kann es vorkommen, dass ein Präsidentschaftskandidat zwar mehr Stimmen erhalten hat als sein Konkurrent, aber dennoch weniger Wahlmänner zugesprochen bekommt und somit auch nicht gewählt wird. Dies kam bislang bei den Wahlen 1824, 1876, 1888, 2000 und 2016 vor.

Der offensichtliche Gewinner am Wahltag wird, bis er seine erste Amtsperiode antritt, als President-elect (deutsch: „gewählter Präsident“) tituliert.

Präsidentschaftsübergang

Zwischen Wahl und Amtseinführung wird, sofern ein neuer Präsident gewählt wurde, ein Regierungswechsel vorbereitet. Als politischer Prozess wurde dieser 1963 mit dem Presidential Transition Act of 1963 Pub.L. 88-277 gesetzlich eingeführt, um bei der Machtübergabe eine gute Staatsführung zu gewährleisten. Verschiedene Gesetze sind darauf ausgerichtet, dem President-elect die Einarbeitung in das Amt zu erleichtern, und enthalten Nachfolgeregelungen für den Fall seiner Nichtwählbarkeit durch das Wahlmännerkollegium.

Wahlmännerkollegium

Verteilung der Wahlmänner für die Präsidentschaftswahlen 2012 bis 2020

Von der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet, treffen sich die Wahlmänner der Staaten in den einzelnen Bundesstaaten im Dezember nach der Wahl zur Stimmabgabe: Das 538-köpfige Wahlmännerkollegium tritt als solches also nie zusammen. Die Wahlmänner geben ihre Stimmen für Präsident und Vizepräsident getrennt ab. Sie sind zwar gehalten, die Stimme demjenigen Kandidaten zu geben, auf dessen Konto sie gewählt wurden; das wird jedoch durch die geheime Wahl oder durch sehr niedrige Strafen im Falle des Nichteinhaltens nicht garantiert. Aus diesem Grund kommt es regelmäßig vor, dass einzelne Wahlmänner entgegen dem Wählerauftrag stimmen. Allerdings hat ein solcher faithless elector (untreuer Wahlmann) noch nie dazu geführt, dass der andere Kandidat gewählt wurde.

Bis 1800 wurden Präsident und Vizepräsident nicht getrennt gewählt, sondern der Erstplatzierte wurde Präsident, der zweite Vizepräsident. Nachdem die Wahl 1800 zu einem Gleichstand zwischen Thomas Jefferson und Aaron Burr geführt hatte, wurde diese Regel durch den 1804 in Kraft getretenen 12. Verfassungszusatz geändert.

Auszählung und Vereidigung

Siehe auch: Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten, Auszählung der Stimmen

Lyndon B. Johnson legt am 22. November 1963 den Eid ab, zwei Stunden nachdem sein Vorgänger John F. Kennedy ermordet wurde. Rechts neben Johnson an Bord des Präsidentenflugzeugs steht die Witwe Kennedys.

Anfang Januar nach der Wahl werden die Stimmabgaben der Wahlmänner in den 51 Gebietseinheiten dann in einer seltenen gemeinsamen Sitzung von Senat und Repräsentantenhaus ausgezählt. Diese Aufgabe kommt dem Präsidenten des Senats, also dem noch amtierenden Vizepräsidenten, zu. Nach Ende der Auszählung verkündet dieser, wer zum Präsidenten und zum Vizepräsidenten gewählt worden ist. Hat keiner der Kandidaten eine absolute Mehrheit der Wahlmännerstimmen (also 270) auf sich vereinigt, so wählt gegebenenfalls das Repräsentantenhaus den Präsidenten und der Senat den Vizepräsidenten. Im Repräsentantenhaus gilt dabei ein spezieller Wahlmodus. Die Abgeordneten eines Staates haben gemeinsam eine Stimme, die sie einem der drei Kandidaten mit den meisten Stimmen im Wahlmännerkollegium geben müssen. Können sie sich nicht einigen, gibt der Staat keine Stimme ab. Der Kandidat, der die Mehrheit der Staaten (derzeit 26) hinter sich vereinigen kann, ist zum Präsidenten gewählt. Ein solcher Fall ist jedoch angesichts der meist eindeutigen Zweiteilung des amerikanischen Parteiensystems seit rund zweihundert Jahren nicht mehr vorgekommen. Der letzte Präsident, der durch das Repräsentantenhaus gewählt wurde, war John Quincy Adams im Jahr 1824, nachdem die damalige Wahl keine eindeutige Mehrheit der Wahlmännerstimmen erbracht hatte. Bis zur Verabschiedung des 20. Verfassungszusatzes fand diese Wahl im scheidenden Kongress statt, seitdem ist das neu gewählte Repräsentantenhaus zuständig. Da der District of Columbia kein Staat ist und im Repräsentantenhaus nur einen nicht stimmberechtigten Abgeordneten hat, verliert er in diesem Wahlverfahren wieder sein Stimmrecht

Am auf die Wahl folgenden 20. Januar schließlich wird zunächst der Vizepräsident, dann der Präsident um genau 12.00 Uhr Ortszeit in der Bundeshauptstadt vereidigt. Zwischen Volkswahl im November und Vereidigung liegen also über zwei Monate. Das hat den Hintergrund, dass es noch Wahlmodalitäten gibt und der Gewählte (president-elect) seine Regierungsmannschaft noch zusammenstellen muss. In früheren Zeiten dauerte das zum Teil lange Reisen noch wesentlich länger als heute, darum fand bis einschließlich 1933 die Vereidigung sogar erst am 4. März statt. Mit dem 20. Verfassungszusatz wurde das Datum dann auf den 20. Januar verlegt.

Der Eid lautet:

“I do solemnly swear (or: affirm) that I will faithfully execute the office of President of the United States, and will, to the best of my ability, preserve, protect, and defend the Constitution of the United States.”

„Ich schwöre (oder: gelobe) feierlich, dass ich das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten getreulich ausüben und die Verfassung der Vereinigten Staaten nach besten Kräften erhalten, schützen und verteidigen werde.“

Traditionellerweise nennt der Präsident nach „I“ seinen Namen, legt den Eid auf eine Bibel ab und fügt die Worte „so help me God“ („so wahr mir Gott helfe“) hinzu; das gehört aber nicht zur verfassungsmäßig vorgeschriebenen Eidesformel.[5]

Amtszeit

Präsidenten-Gruppenbild vom 4. November 1991:  Gerald FordRichard NixonGeorge Bush Sr.Ronald Reagan  und  Jimmy Carter
Präsidenten-Gruppenbild vom 7. Januar 2009:  George Bush Sr.Barack ObamaGeorge W. BushBill Clinton  und  Jimmy Carter

Die Amtszeit des Präsidenten beträgt vier Jahre. Sie beginnt am 20. Januar um 12:00 Uhr und endet nach vier Jahren wieder um dieselbe Zeit. Ein Präsident kann maximal zwei Amtszeiten absolvieren (siehe unten). Die Amtszeit kann durch Rücktritt oder Tod vorzeitig enden.

Nachfolge bei vorzeitigem Amtsende

Scheidet der Präsident vorzeitig aus dem Amt aus, so wird der Vizepräsident sofort neuer Präsident. Dessen Amtszeit endet mit dem ursprünglichen Ende der Amtszeit des Vorgängers. Scheidet der Vizepräsident vorher aus dem Amt, so kann der Präsident gemäß dem 25. Verfassungszusatz mit Zustimmung von Senat und Repräsentantenhaus einen neuen Vizepräsidenten ernennen.

Gibt es zum Zeitpunkt der Vakanz des Präsidentenamtes trotzdem keinen Vizepräsidenten, so regelt der Presidential Succession Act, dass der Sprecher des Repräsentantenhauses geschäftsführender Präsident wird. Steht auch dieser nicht zur Verfügung, sind der Präsident pro tempore des Senats der Vereinigten Staaten und dann die Kabinettsmitglieder die nächsten in der Reihe.

Möglichkeit der Wiederwahl

Vor 1951 gab es noch keine formelle Beschränkung der Wiederwahl. Allerdings hatte der erste Präsident, George Washington, auf eine dritte Amtszeit verzichtet, was von fast allen seinen Nachfolgern als Tradition beibehalten wurde. Nur Theodore Roosevelt, der 1912 (vergeblich) für eine dritte Amtszeit kandidierte, und Franklin D. Roosevelt hielten sich nicht an diese Tradition. Letzterer kandidierte erfolgreich 1940 für eine dritte und 1944 für eine vierte Amtszeit; er starb im April 1945 im Amt. Im Jahr 1947 initiierte der Kongress den Verfassungszusatz, der nur noch die einmalige Wiederwahl zulässt. Er trat als 22. Verfassungszusatz im Jahr 1951 in Kraft, als wie von der Verfassung verlangt drei Viertel der Bundesstaaten ihre Zustimmung gegeben hatten. Seitdem darf ein Präsident nur einmal wiedergewählt werden. Dabei ist es belanglos, ob die bisherigen Amtszeiten direkt aufeinander gefolgt sind oder nicht.

Allerdings ist es dennoch möglich, dass eine Person länger als acht Jahre Präsident ist. Scheidet der Präsident vorzeitig aus dem Amt aus, wird der Vizepräsident zum neuen Präsidenten und vollendet die angebrochene vierjährige Amtszeit seines Vorgängers. Dieser Vizepräsident darf sich zur Wiederwahl stellen, wenn er von den vier Jahren nicht mehr als zwei amtiert hat.

Eine Person kann also höchstens knapp zehn Jahre Präsident sein: Die knapp zwei Jahre, die ein Vizepräsident als Nachrücker amtiert hat, und dann zwei volle eigene Amtszeiten. Im ungünstigsten Fall kann so ein Vizepräsident nur etwas mehr als sechs Jahre lang Präsident sein:

  • So hätte Präsident Lyndon B. Johnson im Jahr 1968 erneut kandidieren dürfen. Johnson hatte ab 1961 als Vizepräsident unter John F. Kennedy gedient. Nach Kennedys Ermordung im November 1963 amtierte Johnson weniger als zwei Jahre als Präsident. Daraufhin gewann Johnson 1964 die Wahl für eine eigene Amtszeit (1965–1969). Johnson gab am 31. März 1968 bekannt, nicht zur Wahl 1968 anzutreten.
  • Anders sah es im Fall von Gerald Ford aus. Die Amtsperiode seines Vorgängers Richard Nixon hätte normalerweise von 1973 bis 1977 gedauert. Bereits im August 1974 trat Nixon zurück, und Ford wurde Präsident. Er amtierte dann für mehr als zwei Jahre in jener Amtsperiode. Hätte Ford die Wahl 1976 gewonnen (er verlor gegen Jimmy Carter), hätte er 1980 nicht mehr kandidieren können.

Umstritten ist es, ob eine Person ihre Amtszeit noch auf andere Weise verlängern kann. So besagt der Wortlaut des Verfassungszusatzes, dass eine Person nicht mehr als zweimal ins Präsidentenamt gewählt werden darf. Es ist jedoch möglich, noch auf andere Wege ins Amt zu gelangen. Wenn ein Präsident vorzeitig das Amt beendet, wird der Vizepräsident zum Nachfolger. Ist dies nicht möglich, wird der Sprecher des Repräsentantenhauses neuer Präsident.

Allerdings besagt der 12. Verfassungszusatz: Eine Person darf nur dann Kandidat zum Vizepräsidenten sein, wenn sie auch das Präsidentenamt ausüben darf. Daraus ließe sich logisch folgern, dass ein ehemaliger Präsident, der nicht mehr als Präsident amtieren darf, auch kein Kandidat für die Vizepräsidentschaft sein darf. Ein solcher Vizepräsident könnte bei Bedarf nämlich nicht den Präsidenten ersetzen. Diese Interpretation ist aber umstritten, denn man könnte argumentieren, dass ein Vizepräsident eben nicht der Präsident ist und auch nicht werden muss.[6][7][8] Da bisher kein ehemaliger Präsident als Vizepräsident kandidiert hat, wurde die Frage noch nicht höchstrichterlich überprüft.

Hillary Clinton, die 2016 als Präsidentschaftskandidatin der Demokraten gegen Donald Trump antrat, hatte nach eigenen Angaben zunächst erwogen, ihren Ehemann Bill Clinton als Vizepräsidenten zu nominieren. Bill Clinton hatte 1993 bis 2001 als Präsident gedient. Ihr sei von dem Plan abgeraten worden, weil er verfassungswidrig sei.[9]

Vorzeitiges Amtsende

Der Kongress kann durch ein Amtsenthebungsverfahren (Impeachment) den Präsidenten seines Amtes entheben. Als mögliche Gründe für ein solches Verfahren werden in der Verfassung Verrat, Bestechung und andere „High Crimes and Misdemeanors“ genannt. Letzterer Begriff stammt aus dem englischen Recht und beinhaltete zu der Zeit, als die Verfassung geschrieben wurde, allgemein Amtsmissbrauch und Fehlverhalten in öffentlichen Ämtern. Wenn durch das Repräsentantenhaus in einfacher Mehrheit ein Beschluss zum Impeachment gefasst wurde, wird vom Senat nach einem gerichtsartigen Verfahren ein Urteil gefällt – der Präsident kann mit einer Zweidrittelmehrheit des Amtes enthoben werden.

In der US-Geschichte wurden drei Impeachment-Verfahren gegen US-Präsidenten durchgeführt, welche allesamt scheiterten: die Verfahren gegen Andrew Johnson 1868, Bill Clinton 1999 und das Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump 2020[10] endeten jeweils mit einem Freispruch. Bei Johnson wurde zwar eine deutliche Mehrheit erreicht, aber die Zweidrittelmehrheit wurde knapp verfehlt. Bei Clinton und Trump wurde im Senat auch keine einfache Mehrheit erreicht. Das zweite Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump wurde am 6. Januar 2021 nach der gewaltsamen Erstürmung des Kapitols in Washington eingeleitet, also kurz vor dem regulären Ende seiner Amtszeit.

Im Jahr 1974 stand Präsident Richard Nixon wegen der Watergate-Affäre unter Druck. Allerdings gab es kein Impeachment-Verfahren. Damals behandelte zwar bereits der zuständige Ausschuss des Repräsentantenhauses die Frage. Es zeichnete sich eine Mehrheit für eine Anklageerhebung ab. Nixon kam einer wahrscheinlichen Verurteilung jedoch zuvor, indem er zurücktrat.

Der Präsident kann auch für amtsunfähig erklärt werden. Dies kann er selbst tun, woraufhin der Vizepräsident das Amt kommissarisch ausübt, bis der Präsident sich wieder als amtsfähig erklärt. Dies ist schon mehrfach vorgekommen, wenn der Präsident sich medizinischen Behandlungen unterzog, die eventuell zu vorübergehender Amtsunfähigkeit führen konnten.

Der Vizepräsident und eine Mehrheit des Kabinetts können den Präsidenten ebenfalls für amtsunfähig erklären. Sie erklären dies schriftlich gegenüber dem Sprecher des Hauses und dem president pro tempore des Senates. Die Befugnisse des Präsidenten gehen dann auf den Vizepräsidenten über. Der Präsident kann danach dennoch erklären, dass er amtsfähig sei und seine Befugnisse nach vier Tagen Wartezeit wieder übernehmen. Erneuern der Vizepräsident und die Mehrheit des Kabinetts ihre Erklärung, muss der Kongress innerhalb von 21 Tagen entscheiden. Die Erklärung der Amtsunfähigkeit kann dann nur durch eine Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern des Kongresses aufrechterhalten werden.

Die Amtszeit eines geschäftsführenden Präsidenten (siehe oben) ist ebenfalls begrenzt. Die Person bleibt so lange im Amt, bis ein gewählter Präsident das Amt antritt (das maximal bis zur nächsten Wahl). Ist ein geschäftsführender Präsident wegen einer vorübergehenden Amtsunfähigkeit sowohl des Präsidenten als auch des Vizepräsidenten im Amt, endet die Amtszeit automatisch, sobald einer der beiden wieder amtsfähig ist. Die 2-Jahres-Regelung zum Vizepräsidenten gilt für geschäftsführende Präsidenten sinngemäß.

Entlohnung und Privilegien

Dem ersten Präsidenten, George Washington, stand ein jährliches Gehalt in Höhe von 25.000 US-Dollar zu, das er als wohlhabender Mann nicht annahm. Seit 2001 erhält der Präsident ein Gehalt in Höhe von 400.000 US-Dollar pro Jahr. Traditionell dient das Gehalt des Präsidenten, des höchsten Amtsträgers in den Vereinigten Staaten, als Obergrenze für die Bezahlung von Regierungsangestellten. Daher musste 2001, als sich das Gehalt von hohen Beamten dem des Präsidenten immer weiter annäherte, die Entlohnung des Präsidenten angehoben werden, um diese Beamten weiterhin nach diesem Muster bezahlen zu können.

Donald Trump hatte nach seinem Wahlsieg im Herbst 2016 angekündigt, nach seinem Amtsantritt auf ein Präsidentengehalt zu verzichten und lediglich symbolisch einen Dollar pro Jahr anzunehmen, was er nach einem großen Mediendruck auch tat. Vor ihm hatten bereits Herbert Hoover und John F. Kennedy ihr Gehalt gespendet.[11]

Die heutigen Präsidenten können im Weißen Haus leben und arbeiten, allerdings wird ihnen die private Nutzung der Küche in Rechnung gestellt – es sei denn, es handelt sich um ein offizielles Staatsbankett. Sie können an Bord der Air Force One und anderer dem Präsidenten zur Verfügung stehender Verkehrsmittel alle Dinge erledigen, die zur Erfüllung ihrer Aufgaben notwendig sind. Ferner steht dem Amtsinhaber der Landsitz des Präsidenten in Camp David zur Verfügung, auf den auch ausländische Würdenträger häufig eingeladen werden.

Der Präsident und seine Familie werden jederzeit vom Secret Service beschützt. Dieses Privileg steht auch allen früheren Präsidenten und ihren Familien bis zum Tod des Präsidenten zu. Von 1997 bis 2013 galt dies nur für höchstens zehn Jahre nach dem Ausscheiden aus dem Amt.

Hinzu kommen Privilegien wie ein kostenloses Büro, ein Diplomatenpass und Haushaltsmittel für Bürohilfe und Assistenten. Jedoch erhalten Präsidenten erst seit 1958 eine Pension, nachdem sie das Amt verlassen haben. Im Jahr 2020 betrug die Pension 205.700 US-Dollar pro Jahr.[12][13] Seit Herbert Hoovers Präsidentschaft (1929–1933) bauen frühere Präsidenten regelmäßig eine eigene Präsidentenbibliothek auf, die vornehmlich der Bewahrung und Erforschung der Nachlässe der jeweiligen Präsidenten dient. Grundlage für die Ansprüche nach der Präsidentschaft ist der 1958 verabschiedete Former Presidents Act.

Präsidenten der Vereinigten Staaten erhalten auch nach ihrer Amtszeit Briefings der US-amerikanischen Geheimdienste.[14]

Amtssitz

Das Weiße Haus, Amtssitz des Präsidenten
Das Oval Office, Arbeitszimmer des Präsidenten. Hier während der Amtszeit von Jimmy Carter im Jahr 1978

Der Präsident hat seinen traditionellen Amtssitz im Weißen Haus in Washington. Das Haus, mit dessen Grundsteinlegung 1792 die Stadtbebauung der heutigen amerikanischen Hauptstadt begann, steht seit 1800 dem amerikanischen Präsidenten und seiner Familie zur Verfügung. Es wurde 1814 im Britisch-Amerikanischen Krieg zerstört und 1819 wiederaufgebaut.

Das Oval Office im Westflügel des Weißen Hauses, das Arbeitszimmer des US-Präsidenten, wird durch umfangreiche Sicherheitsmaßnahmen geschützt. Ein Bunker unter dem Ostflügel des Weißen Hauses, das Presidential Emergency Operations Center, schützt den Präsidenten und seinen Stab in Notfällen.

Protokollarische Ehren

Der Präsident der Vereinigten Staaten führt keine weiteren Titel – die protokollarisch korrekte Anrede ist schlicht The President bzw. Mister President.

Die Frage, mit welchen protokollarischen Ehren und Titeln der Präsident zu bedenken sei, war eine der ersten Fragen, die den ersten Kongress im Frühjahr und Sommer 1789 beschäftigten. Insbesondere Vizepräsident John Adams sowie die Mehrheit der Senatoren sprachen sich für die Einführung von Titeln aus. So schlug ein Senatskomitee die Anrede „His Highness the President of the United States of America, and Protector of their Liberties“ vor, und einer verbreiteten, aber wohl unwahren Legende zufolge soll Washington selbst die Anrede „His High Mightiness“ („Mightiness“, dt. Mächtigkeit/Gewaltigkeit) favorisiert haben. Die Mehrheit des Repräsentantenhauses weigerte sich jedoch, jegliche Titel einzuführen, die nicht von der Verfassung vorgesehen waren, so dass bis heute die bloße Amtsbezeichnung auch die korrekte Anrede darstellt.

Hail to the Chief, gespielt von der U.S. Army Ceremonial Band

Bei öffentlichen Auftritten des Präsidenten erklingt – wie vom Verteidigungsministerium 1952 festgelegt – als Präsidialsalut nach vier ruffles and flourishes (Trommelwirbel und Fanfaren) die Melodie, selten das Lied „Hail to the Chief“. Stattdessen kann auch das Abspielen der Nationalhymne „The Star-Spangled Banner“ erfolgen.[15]

Transportmittel

Die Air Force One ist das primäre Flugzeug des Präsidenten der Vereinigten Staaten (hier über dem Mount Rushmore, 2001)

Um auch während der Abwesenheit vom Amtssitz die Amtsgeschäfte wahrnehmen zu können, kann der Präsident unter anderem auf zwei besonders ausgestattete Flugzeuge vom Typ Boeing VC-25A zurückgreifen. Sie sind im Volksmund als „Air Force One“ bekannt. Allerdings ist diese Bezeichnung nicht diesen zwei Flugzeugen fest zugewiesen. Vielmehr erhält jedes Luftfahrzeug der amerikanischen Luftstreitkräfte den Rufnamen „Air Force One“, sobald sich der Präsident an Bord befindet. Luftfahrzeuge des Marine Corps erhalten den Rufnamen „Marine One“. Diesen Rufnamen erhält derzeit der Hubschrauber, welchen der Präsident hauptsächlich für den Transport vom Weißen Haus zur Andrews Air Force Base (Heimatflugplatz der Regierungsflugzeuge) verwendet. Der vorher für diesen Zweck verwendete Hubschrauber des Heeres trug analog den Rufnamen „Army One“. „Navy One“ und Coast Guard One sind die entsprechenden Rufnamen für Luftfahrzeuge der Marine und der Küstenwache. Navy One wurde erstmals verwendet, als George W. Bush 2003 den Flugzeugträger „USS Abraham Lincoln“ mit einem Düsenflugzeug der Navy besuchte. Coast Guard One wurde bislang noch nicht verwendet. Executive One ist der Rufname für Zivilflugzeuge, bei denen sich der Präsident an Bord befindet.

Als Dienstwagen steht dem Präsidenten ein Cadillac DTS der Version 2006 zur Verfügung, inoffiziell auch als „Cadillac One“ bezeichnet. Der Cadillac von Ex-Präsident Obama trägt auch den Spitznamen „The Beast“.[16]

Verschiedenes

Wahl

  • Aufgrund des Wahlmännersystems kann es vorkommen, dass ein Kandidat Präsident wird, obwohl sein Gegenkandidat mehr Stimmen erhalten hat (siehe Popular Vote):
  • Gerald Ford war vom 9. August 1974 bis zum 20. Januar 1977 Präsident, ohne je vom amerikanischen Volk als Präsident oder Vizepräsident gewählt worden zu sein. Präsident Richard Nixon hatte Ford für das Amt des Vizepräsidenten nominiert, nachdem Spiro Agnew am 10. Oktober 1973 nach Korruptionsvorwürfen zurückgetreten war. Ein knappes Jahr später, als Nixon aufgrund der Watergate-Affäre selbst zurückgetreten war, rückte Ford ins Präsidentenamt auf. Er kandidierte 1976 für eine zweite Amtszeit und verlor diese Wahl gegen den Demokraten Jimmy Carter.
  • Als erste Frau kandidierte 1872 – lange bevor Frauen in den USA auf Bundesebene das aktive Wahlrecht hatten – Victoria Woodhull für die Präsidentschaft. 2016 war Hillary Clinton die erste Frau, die von einer der beiden großen Parteien für das Präsidentenamt nominiert wurde.
  • 16 Präsidenten waren zuvor Vizepräsident. Acht (Tyler, Fillmore, A. Johnson, Arthur, T. Roosevelt, Coolidge, Truman, L. Johnson) übernahmen das Amt nach dem Tod des Präsidenten, einer (Ford), weil der Präsident während der Amtszeit zurücktrat. Vier amtierende Vizepräsidenten (J. Adams, Jefferson, van Buren, G. H. W. Bush) wurden in einer regulären Wahl unmittelbar zum Präsidenten gewählt; bei einem Präsidenten (Biden) lagen zwischen dem Ende der Amtszeit als Vizepräsident und dem Beginn der Präsidentschaft vier Jahre, bei Nixon waren es acht Jahre. Theodore Roosevelt, Calvin Coolidge, Harry S. Truman und Lyndon B. Johnson waren darüber hinaus die einzigen nachgerückten Vizepräsidenten, die anschließend die nächste Wahl gewannen.
  • Nur ein einziges Mal – unter Präsident John Adams (einem Föderalisten) – gehörten Präsident und Vizepräsident unterschiedlichen politischen Lagern an, da Adams’ Vizepräsident Thomas Jefferson den Republikaner-Demokraten angehörte. Abraham Lincoln (ein Republikaner) und Andrew Johnson (ein Demokrat des Flügels seiner Partei, der für die Fortsetzung des Bürgerkriegs plädierte) gehörten ebenfalls unterschiedlichen Parteien an, waren aber gemeinsam im Rahmen der Wahlplattform der National Union Party angetreten.
  • Nur drei Präsidenten wurden bislang ohne die Stimmen ihres Heimatstaats gewählt: James K. Polk (er gewann 1844 weder North Carolina, wo er geboren wurde, noch Tennessee, wo er lebte und Gouverneur gewesen war) und Woodrow Wilson (New Jersey, bei seiner Wiederwahl 1916) sowie Donald Trump (New York, auch der Heimatstaat seiner Gegenkandidatin Hillary Clinton, die den Staat acht Jahre im US-Senat vertrat).

Amtsinhaber

Präsident mit der längsten Amtszeit: Franklin D. Roosevelt  (1933–1945)
Präsident mit der kürzesten Amtszeit: William Henry Harrison  (4. März–4. April 1841)
Grover Cleveland absolvierte als einziger Präsident zwei Amtszeiten, die nicht aufeinander folgten  (1885–1889 und 1893–1897)
  • 13 Präsidenten gewannen zwei aufeinanderfolgende Wahlen, Franklin D. Roosevelt gewann als einziger vier (aufeinanderfolgende) Wahlen (1932, 1936, 1940 und 1944). Grover Cleveland gewann als einziger Präsident in der Geschichte der USA zwei nicht direkt aufeinanderfolgende Wahlen: Er war von 1885 bis 1889 und erneut von 1893 bis 1897 Präsident und wird deshalb auch zweimal gezählt, nämlich als 22. und 24. Präsident.
  • Donald Trump folgte auf drei Präsidenten, die jeweils zwei volle Amtszeiten das Amt des Präsidenten bekleideten. Gleiches geschah zuletzt im Jahr 1825 mit der Wahl John Quincy Adams', dessen Vorgänger Thomas Jefferson, James Madison und James Monroe ebenfalls jeweils zwei volle Amtszeiten ableisteten. Geht man allerdings davon aus, dass der Vorgänger des wiedergewählten William McKinley, Grover Cleveland, trotz seiner zwei getrennten Amtszeiten als wiedergewählt gilt, so ist die Wiederwahl von Theodore Roosevelt als die letzte (vor der Wahl Barack Obamas) anzusehen, in der drei wiedergewählte Präsidenten aufeinander folgten.
  • Mit einem Monat die kürzeste Amtszeit hatte 1841 der im Amt verstorbene William Henry Harrison; mit 12 Jahren und 39 Tagen am längsten amtierte 1933–1945 der im Amt verstorbene Demokrat Franklin D. Roosevelt, der als einziger viermal gewählt (dreimal wiedergewählt) wurde (1932, 1936, 1940 und 1944).
  • „Kurzzeitpräsidentschaften“ oder „Präsidenten für einen Tag“ gibt es nicht und hat es nie gegeben. David Rice Atchison wird nachgesagt, einen Tag lang als Stellvertreter des Senatspräsidenten Präsident gewesen zu sein, da zwischen dem Ende der Amtszeit James K. Polks und der Vereidigung Zachary Taylors ein Tag lag (vom 4. auf den 5. März 1849) und auch die Amtszeiten der Vizepräsidenten bereits beendet waren bzw. noch nicht begonnen hatten. Dies ist aber eine Legende. Auch der 25. Verfassungszusatz von 1967 lässt – anderslautenden Gerüchten zum Trotz – dergleichen nicht zu. Dieses Amendment legt fest, dass der Präsident sich selbst für vorübergehend amtsunfähig erklären und seine Befugnisse auf den Vizepräsidenten übertragen kann, was bisher dreimal geschehen ist, – in den Jahren 1985, 2002 und 2007 (in allen drei Fällen jeweils wegen einer Darmspiegelung). Das bedeutet aber nur, dass seine „Befugnisse und Obliegenheiten vom Vizepräsidenten als amtierendem Präsidenten wahrgenommen“ werden, nicht aber, dass – wie es im Falle des Todes des Präsidenten wörtlich bestimmt ist – „der Vizepräsident Präsident [wird]“. Es gab also 1985 nicht für einige Stunden einen Präsidenten George Bush, und es gab 2002 und 2007 keinen Präsidenten Dick Cheney.
  • Dass der Vizepräsident nach dem Tode des Präsidenten selbst als Präsident gilt, nicht etwa lediglich als geschäftsführender Präsident, ist auf den ersten nachrückenden Vizepräsidenten überhaupt, John Tyler, zurückzuführen. Nach dem Tode William Henry Harrisons bestand Tyler darauf, dass er selbst Präsident sei – eine Interpretation, die er entscheidend beförderte und die vom 25. Verfassungszusatz zuletzt ausdrücklich anerkannt wurde.

Biographisches

  • Außergewöhnlich viele Präsidenten wurden entweder in Virginia (acht) oder Ohio (sieben) geboren. Erster Präsident, der bereits in den USA und nicht noch in den britischen Kolonien geboren worden war, war Martin Van Buren. Barack Obama war der erste Präsident, der außerhalb des amerikanischen Festlandes geboren wurde, nämlich auf Hawaii.
  • Von allen bisherigen US-Präsidenten wurden drei im Jahr 1946 geboren (Bill Clinton, George W. Bush und Donald Trump).
  • Joe Biden ist mit 78 Jahren der bisher älteste Präsident bei Amtsantritt und im Amt überhaupt. Der jüngste Präsident war Theodore Roosevelt, der im Alter von 42 Jahren vereidigt wurde. Da Roosevelt als Vizepräsident ohne Wahl ins Amt aufrückte, war John F. Kennedy mit 43 der jüngste direkt ins Amt gewählte Präsident.
  • Jimmy Carter, der 1981 aus dem Amt schied, hält mit mittlerweile 40 Jahren und 144 Tagen den Rekord für die bisher längste Lebensdauer nach der Präsidentschaft. Zuvor war der 1933 aus dem Amt geschiedene Herbert Hoover Rekordhalter: er starb 11.554 Tage, also über 31 Jahre, später im Jahr 1964.
  • Acht Präsidenten sind im Amt verstorben. Die Hälfte von ihnen (Lincoln, Garfield, McKinley, Kennedy) starben durch Mord mit einer Schusswaffe, an anderen Todesursachen starben William Henry Harrison, Zachary Taylor, Warren G. Harding und Franklin D. Roosevelt. Donald Trump war seit Lyndon B. Johnson, der dem 1963 ermordeten Amtsinhaber Kennedy nachfolgte, der zehnte Präsident in Folge, der nicht im Amt verstarb. Damit setzte er die bislang längste Serie nicht im Amt verstorbener Präsidenten fort. Die vordem längste Serie hatte die ersten acht Präsidenten umfasst, von George Washington bis Martin Van Buren, und war 1841 mit dem Tod William Henry Harrisons abgerissen
  • Alle sieben US-Präsidenten, die zwischen 1840 und 1960 in einem auf 0 endenden Jahr gewählt wurden (William Henry Harrison, Abraham Lincoln, James A. Garfield, William McKinley, Warren G. Harding, Franklin D. Roosevelt, John F. Kennedy), verstarben im Amt oder wurden ermordet. Dieser Zufall ist als „Tecumsehs Fluch“ bekannt, da William Henry Harrison, der 1840 gewählt wurde, die von Tecumseh geführten Indianer besiegt hatte. Der 1980 gewählte Ronald Reagan war der erste US-Präsident seit dem 1820 gewählten James Monroe, der diesen „Fluch“ überlebte. Zachary Taylor war 1850 der einzige im Amt verstorbene Präsident, der nicht in einem auf 0 endenden Jahr gewählt wurde, nämlich 1848.
  • Im Durchschnitt sind drei oder vier Expräsidenten bei Amtsantritt eines neuen Präsidenten noch am Leben. Die höchste bislang erreichte Zahl bei Amtsantritt eines Präsidenten waren bislang fünf lebende Ex-Präsidenten – das war der Fall bei
    • Abraham Lincoln (Martin Van Buren, John Tyler, Millard Fillmore, Franklin Pierce und James Buchanan),
    • Bill Clinton (Richard Nixon, Gerald Ford, Jimmy Carter, Ronald Reagan, George H. W. Bush),
    • George W. Bush (Gerald Ford, Jimmy Carter, Ronald Reagan, sein eigener Vater George Bush und Bill Clinton),
    • Donald Trump (Jimmy Carter, George H. W. Bush, Bill Clinton, George W. Bush und Barack Obama) und
    • Joe Biden (Jimmy Carter, Bill Clinton, George W. Bush, Barack Obama und Donald Trump).
Nach dem Tode Lyndon B. Johnsons im Jahr 1973 ergab es sich zuletzt während der Präsidentschaft Richard Nixons, dass kein Expräsident mehr am Leben war.

Militärlaufbahn und Ämter

Verwandtschaftliche Beziehungen

Persönliches

  • Barack Obama ist der erste afroamerikanische Politiker, der von einer großen Partei nominiert wurde, und auch der einzige, der zum Präsidenten gewählt wurde. Vor ihm bemühten sich Shirley Chisholm bei der Wahl 1972 und Jesse Jackson bei den Wahlen 1984 und 1988 vergeblich um die Nominierung ihrer Partei.
  • 88 Prozent der US-Präsidenten waren überdurchschnittlich groß. Die beiden größten Amtsinhaber waren Abraham Lincoln und Lyndon B. Johnson mit einer Körpergröße von 193 cm. Der kleinste Präsident, James Madison, war nur 163 cm groß.[18][19][20] Joe Biden, der 46. Präsident, ist 182 cm groß.
  • Martin Van Buren war der erste und bisher einzige Präsident, dessen Muttersprache nicht Englisch war. In seinem Elternhaus wurde Niederländisch gesprochen.
  • James Buchanan war der bisher einzige unverheiratete Präsident. Seine Nichte Harriet Lane fungierte in seiner Amtszeit als First Lady.
  • Bisher gab es nur zwei Präsidenten römisch-katholischen Glaubens: John F. Kennedy und Joe Biden.
  • 2008 kämpften mit Barack Obama und John McCain zwei Linkshänder um die Präsidentschaft. In diesem Zusammenhang richtete sich die Aufmerksamkeit der Medien häufig darauf, dass fünf der sieben Präsidenten seit 1974 (Gerald Ford, Ronald Reagan, George Bush sen., Bill Clinton und Barack Obama) Linkshänder waren bzw. sind, und dass seit 1977 kein Linkshänder das Präsidentenamt gegen einen Rechtshänder verloren hat.
  • Amerikanische Präsidenten hielten während ihrer Amtszeit im Weißen Haus neben vielen anderen Tieren Bärenbabies (Thomas Jefferson) und Tigerbabies (Martin Van Buren), Alligatoren (John Quincy Adams, Herbert Hoover), Opossums (Benjamin Harrison), einen Dachs sowie Hyänen (Theodore Roosevelt). Keine Tiere hielten lediglich James Polk, Andrew Johnson und Donald Trump.

Ehrungen

Sonstiges

  • Für viele Präsidenten wurden vor, während oder nach ihrer Amtszeit Spitznamen geprägt, welche in der Presse und im allgemeinen Sprachgebrauch Verwendung fanden. So wurden zum Beispiel einfache Abkürzungen wie JFK für John F. Kennedy oder Bezeichnungen wie Ike (Dwight D. Eisenhower), Tricky Dick(y) (Richard Nixon) und Dubya (George W. Bush, nach seiner Mittelinitiale) häufig verwendet, ebenso Abe oder Honest Abe für Abraham Lincoln. Auch wird heute noch die Kurzform Teddy für Theodore Roosevelt benutzt, nach dem das beliebte Stofftier, der Teddy-Bär, benannt wurde.
  • Seit Franklin Roosevelt (Amtszeit: 1933–1945) unterzeichnen manche Präsidenten bedeutende Gesetze mit mehreren Füllfedern, um diese dann als Dank und Erinnerung an wesentliche Unterstützer beim Zustandekommen des Gesetzes zu übergeben. So wurde der Civil Rights Act von 1964 mit 75 Füllern unterschrieben. Andere, wie George W. Bush, unterzeichneten dagegen mit nur einem Füllhalter und übergaben ungebrauchte Füller als Andenken. Oft ist in den betreffenden Füllfedern ein Schriftzug eingraviert. Manche Füller werden von den Beschenkten für Unterschriften genutzt, die für sie bedeutend sind, oder später in Museen ausgestellt.[21]

Akronyme und Metonyme

Für den Präsidenten der Vereinigten Staaten gibt es mehrere Akronyme (Wort aus Abkürzungen oder Initialen) sowie Metonyme (sinnhafte, oft häufig gebrauchte Umschreibung anstelle der korrekten Amtsbezeichnung).

Akronyme

  • Bei Proben zu Repräsentationsveranstaltungen wird für die Position des Präsidenten die Abkürzung POTUS (President of the United States) verwendet. Für die „First Lady“ kommt die Abkürzung FLOTUS (First Lady of the United States) zur Anwendung.

Metonyme

  • Leader of the free world (deutsch: „Anführer der freien Welt“), aufgrund der Macht, die dieses Amt hat
  • Commander-in-Chief (deutsch: „Oberkommandierender“), aufgrund der Tatsache, dass der Präsident auch gleichzeitig Oberbefehlshaber der Streitkräfte ist
  • Chief Executive (deutsch: „[alleiniger] Inhaber der Exekutivgewalt“), aufgrund der Stellung des Amtes innerhalb des Regierungsapparats; das Kabinett hat keine Entscheidungsgewalt[22]
  • Eagle (deutsch: „Adler“), nach dem Wappentier

Siehe auch

Literatur

  • Presidential Studies Quarterly. 1977 bis heute (vierteljährlich erscheinende Fachzeitschrift; englisch).
  • Jolyon P. Girard (Hrsg.): Presidents and Presidencies in American History: A Social, Political, and Cultural Encyclopedia and Document Collection. ABC-CLIO, Santa Barbara 2019, ISBN 978-1-4408-6590-9.
  • Lori Cox Han, Diane J Heith: Presidents and the American Presidency. 2. Auflage. Oxford University Press, New York 2017, ISBN 978-0-19-061146-0.
  • Daniel E. Ponder: Presidential Leverage: Presidents, Approval, and the American State. Stanford University Press, Stanford 2017, ISBN 978-1-5036-0407-0.
  • Ken Gormley: The Presidents and the Constitution: A Living History. New York University Press, New York 2016, ISBN 978-1-4798-3990-2.
  • Melvin I. Urofsky: The American Presidents: Critical Essays. Routledge, London 2015, ISBN 978-0-415-76378-3.
  • Jürgen Heideking: Einleitung: Entstehung und Geschichte der amerikanischen Präsidentschaft. In: Christof Mauch (Hrsg.): Die amerikanischen Präsidenten: 44 historische Portraits von George Washington bis Barack Obama. 6., fortgeführte und aktualisierte Auflage. Beck, München 2013, ISBN 978-3-406-58742-9, S. 13–48.
  • Joseph Nye: Presidential Leadership and the Creation of the American Era. Princeton University Press, Princeton 2013, ISBN 978-0-691-15836-5.
  • Kurt L. Shell, Kapitel B1: Kongreß und Präsident. In: Peter Lösche (Hrsg.): Länderbericht USA. Geschichte, Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, Kultur. 5., neubearbeitete Auflage. Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn 2008, ISBN 978-3-89331-851-3, S. 94–141.
  • Christine Weiss: Der US-Präsident als Inszenierung: Ehe, Familie und Privates in der politischen Kommunikation. Nomos, 2008, ISBN 978-3-8329-3872-7.
  • Robert Dallek: Hail to the Chief: The Making and Unmaking of American Presidents. Oxford University Press, New York 1999, ISBN 978-0-19-514582-3.
  • Leonard W. Lewy, Louis Fischer (Hrsg.): Encyclopedia of the American Presidency. 4 Bände. New York 1994 (englisch).

Weblinks

Commons: Präsident der Vereinigten Staaten – Album mit Bildern, Videos und Audiodateien
Wiktionary: US-Präsident – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen

Einzelnachweise

  1. Clinton begnadigte prominente Straftäter, Der Spiegel, 20. Januar 2001, abgerufen 3. Dezember 2020
  2. CNN: Clinton Disappointed By Line-Item Ruling; Welcomes McDougal’s Release (engl.)
  3. Washington Post zu McCains Status als natural born citizen, abgerufen am 2. Juli 2012 (engl.).
  4. caselaw.lp.findlaw.com zum 14. Verfassungszusatz, abgerufen am 2. Juli 2012 (engl.).
  5. Die Library of Congress führt eine Liste der Bibeln (engl.), auf die die verschiedenen Präsidenten ihren Eid abgelegt haben.
  6. The Twice and Future President: Constitutional Interstices and the Twenty-Second Amendment (Memento vom 15. Januar 2013 im Internet Archive), Bruce G. Peabody & Scott E. Gant in Minnesota Law Review, Februar 1999, abgerufen am 27. Juni 2018 (engl.)
  7. The 22nd Amendment doesn't say what you think it says, Joel A. Ready, Cornerstone Law Firm, abgerufen am 27. Juni 2018 (engl.).
  8. Snopes: Could Barack Obama Serve as Vice President?, 9. April 2020, zuletzt gesehen am 19. April 2020.
  9. Hillary Clinton: Bill as VP has 'crossed her mind', Tom LoBianco, CNN, 15. September 2015, abgerufen am 27. Juni 2018 (engl.).
  10. Impeachment-Verfahren endet mit Trumps Freispruch. Zeit.de. 6. Februar 2020, abgerufen am 6. Februar 2020.
  11. Donald Trump will kein Präsidentengehalt. In: Süddeutsche Zeitung. 14. November 2016.
  12. Former Presidents Act (FPA). (PDF; 73 kB) U.S. Senate, 1958, abgerufen am 5. Januar 2007 (englisch).
  13. Personenschutz und Pension: Das steht Trump nun zu. Abgerufen am 22. Januar 2020.
  14. Keine Briefings mehr: Präsident Biden will Trump von CIA-Informationen abschneiden. In: DER SPIEGEL. Abgerufen am 6. Februar 2021.
  15. Music.tv.edu (engl.).
  16. Staatslimousine des US-Präsidenten: Cadillac Number One. Abgerufen am 15. Oktober 2014.
  17. 2016 National Popular Vote Tracker, Cook Political Report, abgerufen am 2. Januar 2017 (engl.).
  18. Waldo W. Braden: Abraham Lincoln. LSU Press, 1993, ISBN 0-8071-1852-4 (engl.).
  19. Robert Dallek: Lyndon B. Johnson: Portrait of a President. Oxford University Press, S. 11.
  20. Louis Phillips: Ask Me Anything About the Presidents., HarperCollins, 1992, ISBN 0-380-76426-1 (engl.).
  21. Claire Suddath: Why Did Obama Use So Many Pens to Sign the Health Care Bill? Time.com, 23. März 2010 (engl.).
  22. Vgl. Wolfgang Jäger, Christoph M. Haas, Wolfgang Welz: Regierungssystem der USA. Lehr- und Handbuch. 3. Auflage. Oldenbourg, München 2007, ISBN 978-3-486-58438-7, S. 249; Ulrike Röttger, Sarah Zielmann (Hrsg.): PR-Beratung in der Politik. Rollen und Interaktionsstrukturen aus Sicht von Beratern und Klienten. VS Verlag, Wiesbaden 2012, ISBN 978-3-531-17723-6, S. 23.

Information

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