Martin Schirdewan

Martin Schirdewan (* 12. Juli 1975 in Ost-Berlin) ist ein deutscher Politiker (Die Linke). Seit Juni 2022 ist er neben Janine Wissler Co-Vorsitzender der Partei Die Linke auf Bundesebene. Seit November 2017 ist Schirdewan Mitglied des Europäischen Parlaments. Seit 2019 ist er Co-Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Europäischen Parlament - GUE/NGL.^[1]

Leben

Ausbildung und erstes politisches Engagement

Schirdewan studierte von 1998 bis 2003 Politikwissenschaft an der Freien Universität Berlin und wurde 2007 zum Dr. rer. pol. promoviert.

Von 2001 bis 2008 war er Redakteur der Zeitschrift Utopie kreativ der Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS). Außerdem war er von 2005 bis 2006 Mitglied im Sprecherrat der RLS-Stipendiatenschaft. Von 2006 bis 2008 war er leitender Redakteur von sacco & vanzetti, dem Jugendmagazin des Neuen Deutschlands (ND). Ab 2008 war er Koordinator der AG Ost der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Linken. 2011 wurde er Redaktionsmitglied der Zeitschrift antifa. Magazin für antifaschistische Politik und Kultur der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN).

Mitglied im Europaparlament

2012 wurde Schirdewan in den Parteivorstand der Linken gewählt. 2014 nominierte ihn seine Partei für den 8. Platz auf der Wahlliste für die Europawahl. Die Linke gewann bei der Wahl 7,4 Prozent und damit 7 der 96 deutschen Mandate, sodass Schirdewan knapp den Einzug ins Parlament verpasste. Daraufhin war er zunächst bis zum 14. Januar 2015 wissenschaftlicher Mitarbeiter des Bundestagsabgeordneten Roland Claus.^[2] Anschließend wechselte er nach Brüssel, wo er die Leitung des Europabüros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Brüssel und des Verbindungsbüros in Athen (zunächst in Vorbereitung) vom 15. Juli 2015 bis 15. November 2017 vollamtlich übernahm.^[3]

Nachdem der Europaabgeordnete Fabio de Masi bei der Bundestagswahl 2017 in den Deutschen Bundestag gewählt worden war und damit sein Mandat im Europaparlament aufgegeben hatte, rückte Schirdewan zum 8. November 2017 ins Europaparlament nach.^[4] Er wurde dort, wie auch seine Parteikolleginnen und -kollegen Mitglied der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke. Für die Fraktion wurde er Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung sowie jeweils stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz und im Sonderausschuss zu Finanzkriminalität, Steuerhinterziehung und Steuervermeidung.^[5]

Für die Europawahl 2019 wählte Die Linke Martin Schirdewan gemeinsam mit Özlem Demirel zum Spitzenduo der Partei.^[6][7] Er selbst sieht seine Schwerpunkte im Einsatz für Steuergerechtigkeit und für eine gerechte Finanzpolitik, Kontrolle der Konzerne und Unterstützung der Arbeit der europäischen Gewerkschaften.^[3] Die Linke verlor bei der Europawahl 2019 an Stimmenanteilen, sie gewann bei lediglich 5,5 Prozent der Stimmen 5 der 96 deutschen Mandate.

In der neuen Legislatur wählten ihn seine Fraktion, die Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke, gemeinsam mit Manon Aubry, französische Abgeordnete von La France insoumise, zum Ko-Vorsitzenden der Fraktion.^[8] Des Weiteren ist er Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung, im Unterausschuss für Steuerfragen und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz.^[9]

Parteivorsitz

Am 25. Juni 2022 wurde er auf dem Parteitag der Linken in Erfurt mit 61,3 Prozent (341 Stimmen) der Delegiertenstimmen als Co-Vorsitzender neben Janine Wissler gewählt. Schärfster Konkurrent bei insgesamt 6 Bewerbungen für diesen Posten war der sächsische Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann, der auf 176 Stimmen (31,6 Prozent) kam.^[10]

Wahlkreisarbeit

Schirdewan betreibt zwei Wahlkreisbüros in Hannover und Jena.

Politische Positionen

Amazon

Im Zuge des Weihnachtsgeschäfts 2020 startete Schirdewan eine Petition für bessere Arbeitsbedingungen bei Amazon und eine faire Steuergesetzgebung in der Europäischen Union.^[11] Die mehr als 37.000 Unterschriften wurden mit einem offenen Brief an Amazon-Chef Jeff Bezos und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verschickt.^[12]

Netzpolitik

Als Zuständiger für den Digital Services Act und Digital Markets Act setzt sich Schirdewan für höhere Transparenz und die Bekämpfung von digitalen Monopolen ein. Er forderte insbesondere das Verbot personalisierter Werbung und die Interoperabilität zwischen Messenger-Diensten und Sozialen Medien.^[13] Im Gegensatz zu anderen an den Gesetzen beteiligten Politikern traf sich Schirdewan nicht mit großen Technologiekonzernen.^[14]

Russischer Überfall auf die Ukraine

Schirdewan trug die Erklärung der Linke im Europaparlament mit, in der der russische Überfall auf die Ukraine „als eklatanter Bruch des Völkerrechts ohne Wenn und Aber“^[15] bezeichnet wurde. Dennoch stimmte er zusammen mit Özlem Demirel als einziger Abgeordneter aus Deutschland gegen die Resolution, die den russischen Überfall verurteilte und die Aufnahme der Ukraine als EU-Mitgliedskandidat beschloss.^[16] Nach eigenen Angaben erfolgte diese Ablehnung aufgrund des in der Resolution enthaltenen Kurswechsels der Außen- und Sicherheitspolitik hin zu Aufrüstung und militärischer Interventionspolitik.^[17]

Familie

Schirdewan ist Enkel des Widerstandskämpfers und ehemaligen Mitglieds des SED-Zentralkomitees und des Politbüros, Karl Schirdewan.^[18] Er ist Vater eines Kindes.

Schriften

• Links – kreuz und quer. Die Beziehungen innerhalb der europäischen Linken. Dietz, Berlin 2008, ISBN 978-3-320-02153-5.

Weblinks

• Website von Martin Schirdewan
• Autorenprofil von Martin Schirdewan bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung
• Martin Schirdewan in der Abgeordneten-Datenbank des Europäischen Parlaments

Einzelnachweise

Personendaten
NAME	Schirdewan, Martin
KURZBESCHREIBUNG	deutscher Politiker (Die Linke)
GEBURTSDATUM	12. Juli 1975
GEBURTSORT	Ost-Berlin