Kaja Kallas

Kaja Kallas (2021)

Kaja Kallas (* 18. Juni 1977 in Tallinn) ist eine estnische Politikerin. Seit dem 26. Januar 2021 ist sie Premierministerin von Estland. Sie gehört der liberalen Estnischen Reformpartei (Eesti Reformierakond) an, deren Vorsitzende sie seit 2018 ist. Von 2014 bis 2018 war sie Mitglied des Europäischen Parlaments.

Leben

Kaja Kallas ist die Tochter des ehemaligen estnischen Ministerpräsidenten und EU-Kommissars Siim Kallas. Sie legte 1995 ihr Abitur in der estnischen Hauptstadt Tallinn ab. Von 1995 bis 1999 studierte sie Rechtswissenschaft an der Universität Tartu. 1999 wurde sie in die estnische Rechtsanwaltskammer aufgenommen. Daneben ist sie seit 2003 Mitglied in den Vorständen und Aufsichtsräten zahlreicher estnischer Unternehmen, die sich mit erneuerbaren Energien beschäftigen.

Politik

Treffen der estnischen Premierministerin Kaja Kallas (rechts) mit der finnischen Premierministerin Sanna Marin (links) in Helsinki am 4. Oktober 2021

Im Jahr 2010 trat Kallas in die liberale Estnische Reformpartei ein, die sich im Wesentlichen an der EU und der NATO orientiert^[1] und deren Gründungsvorsitzender ihr Vater Siim Kallas von 1994 bis 2004 war. Bei den estnischen Parlamentswahlen im März 2011 konnte sie auf Anhieb ein Abgeordnetenmandat im estnischen Parlament (Riigikogu) erringen. Bei der Wahl zum Europäischen Parlament 2014 wurde Kallas als eine von sechs estnischen Abgeordneten nach Straßburg gewählt.

2018 wurde sie zur Parteivorsitzenden der Estnischen Reformpartei gewählt. In diesem Zusammenhang schied sie Anfang September 2018 aus dem Europäischen Parlament aus, für sie rückte Igor Gräzin nach. Im März 2019 wurde sie mit ihrer Partei bei den Parlamentswahlen Wahlsiegerin, scheiterte aber bei der Regierungsbildung und war seither Fraktionsvorsitzende der Reformpartei im Riigikogu. Nachdem der bisherige Ministerpräsident Jüri Ratas am 13. Januar 2021 seinen Rücktritt eingereicht hatte, beauftragte Staatspräsidentin Kersti Kaljulaid Kallas damit, die neue Regierung zu bilden. Nachdem unmittelbar nach den Wahlen eine derartige Koalition nicht zu Stande gekommen war, einigte sich Kallas am 25. Januar 2021 mit der Zentrumspartei auf eine gemeinsame Regierungsbildung. Am 26. Januar 2021 übernahm sie das Amt der Ministerpräsidentin. Sie ist die erste weibliche Regierungschefin Estlands. Ihrem ersten Kabinett gehörten jeweils sieben Minister der Reform- und der Zentrumspartei an.

Am 14. Juli 2022 reichte Kallas ihren Rücktritt bei Staatspräsident Alar Karis ein. Dem vorausgegangen waren Streitigkeiten in der von ihr geführten Koalition über die Ausweitung des Gebrauchs des Estnischen in Kindergärten und in Schulen sowie über die Anhebung des Kindergeldes.^[2] Die sieben Minister der Zentrumspartei waren daraufhin von ihr bereits am 3. Juni entlassen worden. Laut der estnischen Verfassung ist mit dem Rücktritt des Ministerpräsidenten die gesamte Regierung nur noch geschäftsführend im Amt. Kallas wurde nach ihrem Rücktritt mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Zuvor hatte sich ihre Partei bereits mit der konservativen Isamaa und den Sozialdemokraten auf eine zukünftige Zusammenarbeit verständigt.^[3] Am 18. Juli wurde ihr zweites Kabinett vereidigt.

Persönliches

Kaja Kallas ist seit 2018 mit dem estnischen Investment-Banker Arvo Hallik verheiratet. Sie hat zwei Söhne und eine Tochter.^[4] Ein Sohn stammt aus ihrer früheren Beziehung mit dem estnischen Politiker und Geschäftsmann Taavi Veskimägi.^[5]

Stellung zum Ukraine-Konflikt

Angesichts des russischen Überfalls auf die Ukraine äußerte sich Kallas ablehnend hinsichtlich eventueller Zugeständnisse an Russland in Bezug auf die Annexion der Krim 2014. Verhandlungen sollten ihrer Ansicht nach erst beginnen, wenn die Krim an die Ukraine zurückgegeben und der Konflikt beendet sei. Sie sprach sich für eine umfassende Unterstützung der ukrainischen Regierung aus, auch sofern diese aus dem Exil operieren sollte.^[6]

Nach sechs Kriegsmonaten stufte Kallas Russlands Vorgehen mit Blick auf die Lage um das russisch besetzte Kernkraftwerk Saporischschja als terroristisch ein und forderte Untersuchungen durch den Internationalen Strafgerichtshof wegen möglicher Kriegsverbrechen. Zugleich rief sie dazu auf, die Bevölkerung Russlands von der Verantwortung für den Krieg nicht pauschal freizusprechen.^[7]

Weblinks

Commons: Kaja Kallas – Sammlung von Bildern

• Kaja Kallas auf der Website der estnischen Regierung (estnisch, russisch und englisch)
• Kaja Kallas in der Abgeordneten-Datenbank des Europäischen Parlaments

Einzelnachweise

1. ↑ Neue Regierung vereidigt: Ex-Oppositionsführerin Kallas wird erste Ministerpräsidentin Estlands. In: Spiegel Online. 26. Januar 2021, abgerufen am 27. Januar 2021. 
2. ↑ Gerhard Gnauck: Im Zeichen des Ukrainekriegs. Kaja Kallas regiert in Estland mit neuen Partnern. (Memento vom 19. Juli 2022 im Internet Archive) In: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 19. Juli 2022, S. 5.
3. ↑ Ministerpräsidentin Kallas tritt zurück – und soll Regierung führen. In: Die Zeit, 14. Juli 2022
4. ↑ Kaja Kallas. In: valitsus.ee. 26. Januar 2021, abgerufen am 29. Januar 2021 (englisch). 
5. ↑ unbekannt. (Nicht mehr online verfügbar.) In: riigikogu.ee. Archiviert vom Original am 14. Februar 2021; abgerufen am 29. Januar 2021 (estnisch).  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.riigikogu.ee 
6. ↑ Ein Diktator versteht nur Stärke. Kaja Kallas im Gespräch mit Claudia von Salzen und Christoph von Marschall. In: Der Tagesspiegel, 6. März 2022, S. 4.
7. ↑ „Man kann einfach nicht behaupten, dass dies nur Putins Krieg ist.“ Die estnische Premierministerin Kaja Kallas über die Schuld der russischen Bevölkerung, das Erbe Michail Gorbatschows und Terror als Taktik. Interview in Die Zeit (Alice Bota und Jörg Lau), 8. September 2022, S. 6.