Thomas Oppermann (Politiker)

Thomas Oppermann (2020)
Thomas Oppermann als Vizepräsident des Deutschen Bundestages im Jahr 2019

Thomas Ludwig Albert Oppermann[1] (* 27. April 1954 in Freckenhorst; † 25. Oktober 2020 in Göttingen[2]) war ein deutscher Politiker der SPD und Jurist. Vom 24. Oktober 2017 bis zu seinem Tod war er Vizepräsident des Deutschen Bundestages.

Zuvor war er von Dezember 2013 bis September 2017 Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, von November 2007 bis Dezember 2013 Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion und von März 1998 bis März 2003 niedersächsischer Minister für Wissenschaft und Kultur. Er zog nach den Bundestagswahlen 2005, 2009, 2013 und 2017 als direkt gewählter Abgeordneter in den Bundestag ein.

Leben

Ausbildung und Beruf

Oppermann wurde 1954 als Sohn eines Molkereimeisters geboren. Er besuchte die Goetheschule Einbeck, an der er 1975 das Abitur ablegte.[3] Anschließend studierte er ohne Abschluss[4] Germanistik und Anglistik an der Universität Tübingen. Er verweigerte den Kriegsdienst und war von 1976 bis 1978 als freiwilliger Helfer bei der Aktion Sühnezeichen Friedensdienste (ASF) in den USA tätig. Dort arbeitete er auch für die Feld- und Wanderarbeitergewerkschaft UFW/AFL-CIO. Nach seiner Rückkehr studierte er Rechtswissenschaft an der Georg-August-Universität Göttingen und bestand 1983 nach nur acht Semestern das erste juristische Staatsexamen.[5] Während des Studiums war er Mitglied und Mitbegründer der Studentengruppe Basisgruppe Jura am Juristischen Fachbereich und Mitglied der Juso-Hochschulgruppe im Studentenparlament (StuPa) der Universität Göttingen. Neben dem Studium arbeitete er zudem zeitweise als Nachtwächter und Bauarbeiter.[4] Nach dem Referendariat legte er 1986 das zweite juristische Staatsexamen ab, das er mit Prädikat bestand. Danach war er bis 1990 Richter am Verwaltungsgericht Hannover und später am Verwaltungsgericht Braunschweig. Von 1988 bis 1989 war er als Rechtsdezernent der Stadt Hann. Münden in die Kommunalverwaltung abgeordnet.

Partei- und Abgeordnetenlaufbahn

Oppermann war seit 1980 Mitglied der SPD[6] und seit 1989 Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Göttingen.

Von 1990 bis 2005 gehörte er dem Niedersächsischen Landtag an. Bei den Landtagswahlen 1990, 1994 und 1998 errang er das Direktmandat im Wahlkreis Göttingen-Land; bei der 2003 wurde er über die Landesliste gewählt. Von 1990 bis 1998 war er rechtspolitischer Sprecher und von 2003 bis 2005 wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Von 2001 bis 2005 gehörte Oppermann außerdem dem Kreistag des Landkreises Göttingen an.

Seit der Bundestagswahl 2005 war Thomas Oppermann Mitglied des Deutschen Bundestages. Dort war er von März 2006 bis November 2007 Sprecher der Arbeitsgruppe und Obmann der SPD-Fraktion im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss. Am 26. November 2007 wurde er zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion gewählt. Er löste Olaf Scholz ab, der als Bundesminister für Arbeit und Soziales ins Kabinett Merkel I wechselte. Von 2007 bis 2013 war er Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums. Im Bundestagswahlkampf 2009 zählte Oppermann zum Schattenkabinett des SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier. Im Bundestagswahlkampf 2013 berief Peer Steinbrück Oppermann in sein Kompetenzteam für den Bereich der Innen- und Rechtspolitik.[7]

Thomas Oppermann neben Angela Merkel und Volker Kauder im Deutschen Bundestag, 2014

Thomas Oppermann zog stets als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Göttingen in den Bundestag ein. Bei der Bundestagswahl 2017 erreichte er 34,9 Prozent der Erststimmen.[8]

Am 16. Dezember 2013 wählten 90,81 Prozent der SPD-Abgeordneten ihn zum neuen Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion. Zu seiner Nachfolgerin wurde am 27. September 2017 Andrea Nahles gewählt.[9]

Von 2019 bis 2020 war Oppermann im Vorstand der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung. Zudem war er Vizepräsident des Ältestenrates und ordentliches Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und des Wahlausschusses im deutschen Bundestag.[10]

Ende August 2020 teilte er mit, bei der Bundestagswahl 2021 nicht mehr zu kandidieren und sich stattdessen anderen Projekten außerhalb der Politik widmen zu wollen.[11]

Regierungsämter

Am 30. März 1998 wurde Oppermann als Minister für Wissenschaft und Kultur in die von Ministerpräsident Gerhard Schröder geführte Landesregierung von Niedersachsen (Kabinett Schröder III) berufen. In diesem Amt gehörte er auch den von dessen Nachfolgern Gerhard Glogowski und Sigmar Gabriel geleiteten Regierungen an (Kabinett Glogowski, Kabinett Gabriel). Nachdem die SPD bei der Landtagswahl am 2. Februar 2003 14,5 Prozentpunkte und ihre absolute Mehrheit verloren hatte, schlossen CDU und FDP eine Koalition (Kabinett Wulff I). Die Amtszeit der Regierung Gabriel endete am 4. März 2003.

Edathy-Affäre

Im Zuge der Edathy-Affäre wurde gegen Oppermann wiederholt der Vorwurf der Strafvereitelung erhoben.[12] Nachdem er von Sigmar Gabriel über ein laufendes Kinderpornographie-Ermittlungsverfahren gegen den Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy (SPD) informiert worden war, rief Oppermann den damaligen BKA-Chef Jörg Ziercke (SPD) an, um sich „diese Informationen […] bestätigen [zu] lassen“.[13] Oppermann beauftragte später Michael Hartmann (SPD), sich um Sebastian Edathy wegen dessen offenbar schlechten Gesundheitszustandes zu kümmern.[13] Edathy gibt an, Hartmann habe ihn vor polizeilichen Ermittlungen gewarnt.[14] Später meldete Edathy seinen Laptop als gestohlen, weswegen das BKA diesen nicht auf Beweismaterial untersuchen konnte. Oppermann selbst bestritt, Hartmann von Ermittlungen berichtet zu haben.[15]

Sonstiges Engagement

Oppermann gehörte dem Netzwerk Berlin und dem Seeheimer Kreis an und war stellvertretender Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe. Er gehörte dem Jahrgang 1992 des „Young Leaders Programm“ des Netzwerkes Atlantik-Brücke an.[16] Mit Stephan Weil gründete er an der Universität Göttingen die „Basisgruppe Jura“.[17]

Auf dem 43. ordentlichen DFB-Bundestag in Frankfurt am Main wurde Oppermann im September 2019 in der Nachfolge von Klaus Kinkel zum Vorsitzenden der Ethikkommission des Deutschen Fußball-Bundes gewählt.[18]

Kritik an der Corona-Politik

Oppermann kritisierte wenige Tage vor seinem Tod das Vorgehen von Bund und Ländern bezüglich der Corona-Politik scharf und erwartete zusätzliche Gerichtsentscheidungen, um die Corona-Maßnahmen der Regierungskoalition zu kippen. Er bemängelte, dass die Vorbereitung auf die zweite Corona-Welle im Herbst 2020 „hinter verschlossenen Türen im Kanzleramt“ abgesprochen wurden, statt den Bundestag einzubeziehen. In der Folge hätte der Aktionismus der Landesregierungen zu undurchdachten Einzelmaßnahmen geführt, „die entweder gegen das Prinzip der Verhältnismäßigkeit oder den Grundsatz der Gleichbehandlung verstoßen.“[19]

Privates

Oppermann hatte zwei Töchter aus seiner früheren Ehe sowie eine Tochter und einen Sohn mit seiner Partnerin.[6] Er war evangelisch-lutherischer Konfession,[20] passionierter Fußballspieler und Wanderer. Außerdem war er ein begeisterter Leser.[21]

Thomas Oppermann starb am 25. Oktober 2020, nachdem er vor einem Live-Interview für die ZDF-Sendung Berlin direkt zusammengebrochen und ins Universitätsklinikum Göttingen eingeliefert worden war.[22]

Mitglied in Kabinetten der Niedersächsischen Landesregierung

Weblinks

Commons: Thomas Oppermann – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. Andreas Niesmann: Politik: Dieser Junge wollte Minister werden … In: Focus Online. 20. Januar 2014, abgerufen am 14. Oktober 2018.
  2. Thomas Oppermann ist tot. Abgerufen am 26. Oktober 2020.
  3. Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 16. November 2014, S. 3.
  4. a b Veit Medick, Christoph Hickmann: Der Bassist - Nachruf auf Thomas Oppermann. In: Der Spiegel. 26. Oktober 2020, abgerufen am 26. Oktober 2020.
  5. Kayhan Özgenc: Hopp, hopp in den Job! In: focus.de. 13. November 2013, abgerufen am 1. Juli 2019.
  6. a b Andreas Niesmann: Dieser Junge wollte Minister werden … In: Focus. Nr. 4, 20. Januar 2014, S. 30 f. (online [abgerufen am 28. Januar 2014]).
  7. Innen- und Rechtspolitik: Thomas Oppermann. Archiviert vom Original am 22. August 2013; abgerufen am 21. August 2017.
  8. Ergebnis Bundestagswahl 2017 Wahlkreis 53 (Göttingen). Bundeswahlleiter, 30. September 2017, abgerufen am 15. Januar 2018.
  9. Andrea Nahles zur Vorsitzenden gewählt. In: spdfraktion.de. 27. September 2017, abgerufen am 27. September 2017.
  10. Deutscher Bundestag - Abgeordnete. Abgerufen am 26. Oktober 2020.
  11. Stefan Reinecke: SPD-Politiker Thomas Oppermann: Der Unvollendete. In: taz.de. 29. August 2020, abgerufen am 4. November 2020.
  12. Oppermann verteidigt sich gegen Intrigen-Vorwurf. In: zeit.de. 19. Dezember 2014, abgerufen am 5. Januar 2016.
  13. a b Pressemitteilung: Thomas Oppermann zu Sebastian Edathy. In: spdfraktion.de. 13. Februar 2014, abgerufen am 5. Januar 2016.
  14. Warnung vor Ermittlungen: Edathy nennt Hartmann als Quelle. In: N24.de. 13. Dezember 2014, abgerufen am 5. Januar 2016.
  15. Oppermann: Habe Edathy nicht gewarnt. Deutscher Bundestag, 1. Juli 2015, abgerufen am 5. Januar 2016.
  16. Ludger Kühnhardt: Atlantik Brücke: 50 Jahre deutsch-amerikanische Partnerschaft, S. 262
  17. NDR 1 Niedersachsen: Thomas Oppermann: Die wichtigsten Stationen seines Lebens, https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/braunschweig_harz_goettingen/Thomas-Oppermann-Die-wichtigsten-Stationen-seines-Lebens,oppermann200.html, letzter Aufruf: 29. Oktober 2020
  18. Oppermann ist neuer Vorsitzender der DFB-Ethikkommission. In: dfb.de. Abgerufen am 16. Oktober 2019.
  19. Timo Lehmann: Kritik an Bund-Länder-Beschlüssen zu Corona. Zugesperrt, aufgesperrt. Spiegel online, 16. Oktober 2020.
  20. bundestag.de: Abgeordnete. Thomas Oppermann, SPD
  21. Louis Lewitan: „Das war meine Rettung“ – Interview mit Thomas Oppermann: „Das Sitzenbleiben stempelt zum Verlierer“. In: Zeit-magazin, Nr. 42/2015
  22. Mit 66 Jahren – SPD-Politiker Thomas Oppermann gestorben. In: ZDF. 26. Oktober 2020, abgerufen am 26. Oktober 2020.

Information

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Der präsentierte Inhalt des Wikipedia-Artikels wurde im 2020-11-09 basierend auf extrahiert https://de.wikipedia.org/?curid=984979