Bündnis Sahra Wagenknecht

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BSW – Für Vernunft und Gerechtigkeit e. V.
Vorsitzende Logo

Amira Mohamed Ali  
Basisdaten
Art Eingetragener Verein
Verbreitung Deutschland Deutschland
Gründungsdatum 26. September 2023
Gründungsort Karlsruhe
Vorsitzende Amira Mohamed Ali
Stellvertreter Christian Leye
Schatzmeister Ralph Suikat
Geschäftsführer Lukas Schön
Adressen
Adresse Lorenzstraße 29
76135 Karlsruhe
Website buendnis-sahra-wagenknecht.de

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (kurz BSW, satzungsgemäß BSW – Für Vernunft und Gerechtigkeit e. V.) ist ein 2023 gegründeter Verein, der die Gründung einer neuen politischen Partei vorbereiten soll. Bekanntestes Mitglied des Vereins ist die Bundestagsabgeordnete und Namensgeberin Sahra Wagenknecht. Die Gründungsmitglieder gehörten überwiegend der Partei Die Linke an.

Gründung

Der Verein mit Sitz in Karlsruhe wurde am 26. September 2023 beim Amtsgericht Mannheim ins Vereinsregister eingetragen;[1] die Satzung datiert vom 20. Juli 2023.[2] Zweck des Vereins ist laut Satzung die Gründung politischer Parteien oder die Unterstützung bestehender Parteien.[3] Er soll dazu beitragen, dass „eine starke Protestbewegung gegen eine die Wünsche und Interessen der Bürgerinnen und Bürger missachtende Politik entsteht“, da viele Menschen „das Vertrauen in die Politik verloren“ hätten und sich „durch keine der vorhandenen Parteien mehr vertreten“ fühlten.[4]

Der Verein wurde am 23. Oktober 2023 von der bisherigen Fraktionsvorsitzenden der Linken im Bundestag, Amira Mohamed Ali, den Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht und Christian Leye, dem Bonner Linken-Politiker Lukas Schön sowie dem Karlsruher IT-Unternehmer und Investor Ralph Suikat in der Bundespressekonferenz vorgestellt.[5] Diese Personen bilden auch den Vorstand des Vereins. Gleichzeitig traten Wagenknecht und neun weitere Bundestagsabgeordnete aus der Linkspartei aus.[6] Dabei wurde außerdem eine Kandidatur zur Europawahl 2024 angekündigt. Auch eine Kandidatur für die Landtagswahlen in den drei ostdeutschen Ländern Brandenburg, Sachsen und Thüringen im Jahr 2024 werde angestrebt. Der auf Wagenknecht zugeschnittene Name des Vereins sei vorübergehend.

Zu den sieben Gründungsmitgliedern zählen Jochen Flackus, ehemaliger Regierungssprecher des saarländischen Ministerpräsidenten Oskar Lafontaine,[7] die Kreissprecherin der Linken in Viersen, Jana van Helden, und die frühere Kreissprecherin der Linken in Bonn Amelie Gabriel.[4][2] Vorsitzender des Vereins war zunächst der Stadtrat Jonas Höpken, der wie Mohamed Ali dem Linken-Kreisverband in Oldenburg (Oldb) angehört.[4][2] Geschäftsführerin des Vereins ist Fadime Aşcı, Ehefrau eines langjährigen Mitarbeiters Wagenknechts.[4][8] Er soll laut Spiegel eine „zentrale Figur sein, die für Wagenknecht die Möglichkeiten einer Parteigründung“ auslote.[8] Die Gruppe, die die Vereinsgründung und eine etwaige Parteigründung betreibt, hatte nach Informationen des Spiegel auch die Bewegung Aufstehen initiiert. Die Gruppe wolle Fehler vermeiden, die mit der Gründung des Projekts gemacht wurden und es zum Erliegen gebracht hätten.[2] Eine personelle Vergrößerung strebt der Verein nicht an.[5]

Der Vorstand der Linkspartei hat laut dem Tagesspiegel nach der Gründung des BSW einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit dem neugegründeten Verein gefasst; dieser schließt eine gleichzeitige Mitgliedschaft in der Partei und im BSW aus.[9] Mitglieder der Linken, die sich dem BSW anschließen, sollen laut dem Parteivorsitzenden Martin Schirdewan aus der Partei ausgeschlossen werden.[10]

Prominente Mitglieder

Sahra Wagenknecht (Bild von 2023) ist die Namens­geberin des Vereins

Folgende Personen sind u. a. dem Verein beigetreten (Stand 27. Oktober 2023):[11]

Weblinks

Einzelnachweise

  1. ↑ Ulrike Hagen: Register-Eintrag enthüllt Namen: Wagenknecht-Partei könnte (müsste aber nicht) „BSW“ heißen. In: Frankfurter Rundschau. 7. Oktober 2023, abgerufen am 19. Oktober 2023.
  2. ↑ a b c d Timo Lehmann: Kommt jetzt die Wagenknecht-Partei? In: Der Spiegel. 7. Oktober 2023, abgerufen am 19. Oktober 2023.
  3. ↑ Bernhard Junginger: Die Linke liegt am Boden: Erster Schritt für Wagenknecht-Partei. In: Augsburger Allgemeine. 9. Oktober 2023, abgerufen am 19. Oktober 2023.
  4. ↑ a b c d Andreas Wyputta: Sahra Wagenknechts eigene Partei: Gespalten an Rhein und Ruhr. In: Die Tageszeitung. 19. Oktober 2023, abgerufen am 20. Oktober 2023.
  5. ↑ a b FAQ: Was bedeuten Wagenknechts Pläne für die Politik? In: tagesschau.de. 23. Oktober 2023, abgerufen am 23. Oktober 2023. (Die Pressekonferenz in voller Länge auf Youtube beim Kanal Jung & Naiv).
  6. ↑ Wagenknecht will neue Partei gründen und tritt aus der Linken aus. In: mdr.de. Abgerufen am 23. Oktober 2023.
  7. ↑ Janek Böffel, Anne Staut: Neu gegründeter Verein könnte Wagenknecht-Partei vorbereiten. In: tagesschau.de. 7. Oktober 2023, abgerufen am 19. Oktober 2023.
  8. ↑ a b Linke will gegen Wagenknecht-Umfeld vorgehen. In: Der Spiegel. 13. Oktober 2023, abgerufen am 19. Oktober 2023.
  9. ↑ Lea Schulze: Linken-Politikerin bestätigt Pläne: Wagenknecht will mit neuer Partei politische Leerstelle füllen. In: Der Tagesspiegel. 19. Oktober 2023, abgerufen am 21. Oktober 2023.
  10. ↑ Sahra-Wagenknecht-Partei: Linken-Chef droht Mitgliedern mit Ausschluss. In: Der Spiegel. 22. Oktober 2023, abgerufen am 22. Oktober 2023.
  11. ↑ Alexander Ulrich: Hier unsere Erklärung, warum wir die Linkspartei verlassen haben. In: X (Soziales Netzwerk). 23. Oktober 2023, abgerufen am 23. Oktober 2023.

Information

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Über die Seite

Der präsentierte Inhalt des Wikipedia-Artikels wurde im 2023-11-03 basierend auf extrahiert https://de.wikipedia.org/?curid=12853745